Per Videobotschaft
Terrorgruppe ETA kündigt neue Waffenruhe an
Ihre bisher letzte Waffenruhe hatte die Terrorgruppe nach rund 15 Monaten im Juni 2007 aufgekündigt. Der damalige Friedensprozess mit der spanischen Regierung scheiterte, weil die Organisation im Dezember 2006 einen Anschlag auf den Madrider Flughafen verübte, bei dem zwei Menschen starben. Seitdem schließt die sozialistische Regierung von Premier Jose Luis Rodriguez Zapatero jede Verhandlung mit den Terroristen aus. Eine offizielle Stellungnahme zu der nunmehrigen Botschaft gab es bisher nicht.
"Demokratischer Prozess" angestrebt
Die Entscheidung für einen "demokratischen Prozess" sei bereits vor Monaten gefallen, hieß es laut BBC und der baskischen Tageszeitung "El Diario Vasco". Zuletzt hatte die in Spanien an sich verbotene Separatistenpartei "Batasuna" ("Einheit") ETA zu einer neuen Waffenruhe aufgerufen. Diese müsse dauerhaft sein und von internationalen Beobachtern überprüft werden können, forderte die als politischer Arm der ETA geltende Partei. Nur so könne es neue Friedensverhandlungen geben.
Gewaltsamer Unabhängigkeitskampf
Die ETA hielt in dem jüngsten Video jedoch daran fest, dass sie von den Unabhängigkeitsbestrebungen nicht abrücken werde. Vorbild solle Nordirland sein, wo 2005 die Entwaffnung der IRA erreicht wurde. In die jüngsten Entwicklungen waren auch Akteure des Friedensprozesses in Nordirland involviert. Die ETA (Euskadi Ta Askatasuna/Baskenland und Freiheit) kämpft seit Jahrzehnten gewaltsam für die Unabhängigkeit des Baskenlandes im Norden von Spanien und im Süden Frankreichs. Dabei wurden bisher mehr als 820 Menschen getötet.
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