08.07.2020 12:30 |

Bei Reformplänen

Haslauer warnt vor Zentralisierung des Heeres

Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) warnte in der Diskussion um eine Bundesheerreform vor einer Zentralisierung: „Ich bin absolut dagegen, dass die Zentralisierungstendenzen im Bundesheer überhandnehmen. Die dezentrale Struktur über die Militärkommanden aber auch über Streitkräftekommanden ist wichtig, weil sie vor Ort in der Fläche ist.“

Grundsätzlich sei es wichtig und richtig, dass sich das Bundesheer den neuen Herausforderungen stelle, so Haslauer, der zurzeit den Vorsitz in der Landeshauptleute-Konferenz innehat. Er sehe es auch sehr positiv, dass die Militärkommanden gestärkt werden sollen. „Ich sage aber auch ganz klar dazu, eine Schwächung der militärischen Kernfähigkeiten, die sich in den einzelnen Waffengattungen ausdrücken, darf nicht stattfinden. Hier müssen Kernfähigkeiten erhalten bleiben, die natürlich auch bestimmter Mindestgrößen bedürfen. Ich kann nicht pseudomäßig die Panzerwaffe auf fünf Panzer reduzieren, da brauche ich gewisse Mindestgrößen, um die Fähigkeiten technisch zu erhalten.“

Im Zusammenhang mit der Stilllegung der Saab-Maschinen erinnerte er an den verfassungsrechtlichen Auftrag des Bundesheeres, eine aktive Luftraumüberwachung zu betreiben. „Jetzt ist die Entscheidung gefallen, dass die Saab nicht ersetzt wird und die Luftraumüberwachung ausschließlich durch Eurofighter-Flugzeuge durchgeführt wird. Das funktioniert, so lange die Eurofighter einsatzfähig sind. Wenn sie dann einmal aus irgendwelchen technischen Gründen gegroundet werden müssten, dann wird die aktive Luftraumüberwachung eine Zeit lang nicht funktionieren. Dann muss man mit Nachbarstaaten Übereinkommen treffen.“

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