"Kein Sommertheater"

Pröll widerspricht Schmied im Streit um die Lehrer

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

In der Diskussion um die Landeslehrer hat Landeshauptmann Erwin Pröll (VP) erneut heftige Kritik an Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) geübt. Schmied, die Prölls Vorstoß, sämtliche Lehrer in die Kompetenz der Länder zu überstellen, als "Sommertheater" bezeichnet hatte, sei "die Letzte, die von Irritationen sprechen muss". Ihre Vorlage zum Landeslehrer-Controlling widerspreche nämlich dem Finanzausgleichspakt, meinte er.

Überdies attestierte Pröll der gesamten Bundesregierung einen "Kommunikationsnotstand", da die Ministerin nicht über die Gespräche mit den Regierungsmitgliedern informiert gewesen war. Von einer "Einigung" mit Kanzler und Vizekanzler in dieser Angelegenheit könne man aber nicht reden, so Pröll: Es habe lediglich "grundsätzliche Gespräche" gegeben, betonte er mit dem etwas patzigen Seitenhieb, dass manche Redakteure diesen Unterschied in der deutschen Sprache offenbar erst lernen müssten.

Steirischer VP-Chef pflichtet Pröll bei
Zustimmung fand der Vorschlag des Landeshauptmanns bei seinem steirischen Parteikollegen, Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer. Als ehemaliger Pflichtschulreferent sehe er "das Land einfach näher bei den Lehrern als den Bund", sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien. Die Unterrichtsministerin kritisierte er, weil sie immer nur Vorschläge anderer ablehne, statt selbst welche zu machen.

Auch abseits der Lehrerdebatte wollen die beiden Bundesländer künftig auf engere Zusammenarbeit setzen. Thema sind vor allem die "Entrümpelung von Bundesgesetzen", die wichtig für die Verwaltungsvereinfachung in den Ländern bzw. eine allgemeine Verwaltungsreform sei, und die Verhandlungen zur Neuausrichtung der EU-Regionalförderung ab dem Jahr 2013. In den Bereichen Wirtschaft und Forschung wolle man auch verstärkt kooperieren, um Rationalisierungseffekte zu nutzen und Know-how auszutauschen.