15.05.2020 15:18 |

Brenner bleibt zu

Italiener erhalten Inland-Reisefreiheit ab 3. Juni

Die Italiener sollen ab dem 3. Juni wieder im Rahmen ihrer nationalen Grenzen frei reisen dürfen. Dies geht aus Plänen der Regierung in Rom hervor, die mit den Vertretern der Regionen diskutiert werden. Nach der Wiedereröffnung der Lokale und des Kleinhandels am kommenden Montag sollen ab dem 3. Juni Reisen außerhalb der Heimatregion möglich sein. Trotz vermehrter Rufe nach einer Grenzöffnung aus Südtirol sieht die Regierung in Wien derzeit keine Perspektive dafür.

„Es gibt keine Basis für eine Grenzöffnung zu Italien, weil die Zahlen noch nicht passen“, hieß es am Freitag aus dem Außenministerium. Der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher hatte sich zuvor in einem Interview mit der „Kleinen Zeitung“ zuversichtlich gezeigt, dass es zu einer ähnlichen Lösung für die Brenner-Grenze wie für die Grenze zwischen Österreich und Deutschland sowie der Schweiz kommen werde.

Eine Sonderregelung für Südtirol ist offenbar kein Thema. Der Europarechtsexperte Walter Obwexer hält eine derartige Vereinbarung rechtlich durchaus für möglich, sieht aber massive technische und administrative Hürden.

Norditalien für schnellere Reisefreiheit
Die norditalienischen Regionen Lombardei, Emilia Romagna und Venetien drängen auf eine Vorverlegung der Reisefreiheit binnen der nationalen Grenzen bereits ab dem kommenden Montag. Damit soll auch der erlahmte Tourismus angekurbelt werden. Über die Forderungen der norditalienischen Regionen wird noch gestritten.

Berater der Regierung drücken auf die Bremse
Während in Italien der Druck für mehr interregionale Bewegungsfreiheit wächst, drückt das wissenschaftliche Komitee (CTS), das die Regierung im Umgang mit der Coronavirus-Pandemie berät, auf die Bremse. Zwei Wochen nach Ende des Lockdowns sei es wichtig, den Reproduktionsfaktor unter 1 zu halten.

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