10.05.2020 07:01 |

Feinstaub-100er

Zigtausende Autolenker zu Unrecht geblitzt?

Gefühlt täglich leuchtet im Grazer Umland der Feinstaub-100er auf den Überkopfanzeigen der Autobahnen auf. Und täglich werden dort auch zahlreiche Fahrzeuglenker geblitzt, weil sie zu schnell waren. Offenbar war das aber rechtswidrig, wie jetzt ein brandaktuelles Urteil des Landesverwaltungsgerichts Steiermark belegt.

„Mein Mandant wurde 2017 bei Kaiserwald in Richtung Villach mit 143 km/h geblitzt“, schildert Anwalt Christoph Rappold. Wegen Überschreitung des Feinstaub-Limits (Tempo 100) wurde eine Geldstrafe verhängt, die der Jurist bekämpfte. Und zwar erfolgreich!

Demnach wurden also von Webling kommend bis Lieboch seit 2014 Zigtausende Autolenker zu Unrecht geblitzt.

Zur Erklärung: In dem betreffenden A2-Autobahnstück „Korridor West“ in Fahrtrichtung Klagenfurt gilt im Abschnittsbereich Graz-West bis Lieboch eine Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h gemäß Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L). Gleichzeitig gilt dort aber auch ein permanenter 100er nach der Straßenverkehrsordnung.

Zitat Icon

Das ist das Resultat von Behördenversagen, da die Regeln zur Kundmachung von Verordnungen eigentlich bekannt sein müssten.

Anwalt Christoph Rappold

Dieses Limit hätte laut Gericht davor aufgehoben werden müssen, damit der Feinstaub-100er gilt. „Vereinfacht gesagt - beides geht nicht!“, erklärt Rappold. Die Conclusio: „Es ist davon auszugehen, dass seit 2014 Fahrzeuglenker zu Unrecht gestraft wurden.“

Wer allerdings seine Geldstrafe bereits eingezahlt hat, der schaut vermutlich durch die Finger - weil das Zahlen als Anerkenntnis gilt. „Man kann aber versuchen, bei der BH Graz-Umgebung Anträge auf Rückzahlung zu stellen“, rät der Anwalt.

Eva Stockner
Eva Stockner
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Montag, 25. Mai 2020
Wetter Symbol
Steiermark Wetter
11° / 19°
leichter Regen
11° / 18°
leichter Regen
11° / 19°
einzelne Regenschauer
10° / 16°
leichter Regen
9° / 12°
starke Regenschauer

Produktvergleiche

Alle Produkte sehen
Ihre Cookies sind deaktiviert. Die Seite wird daher möglicherweise nicht korrekt angezeigt.