09.05.2020 11:03 |

Gefahr für Europa

Juncker: Binnenmarkt lebt von offenen Grenzen

Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat scharfe Kritik an den Grenzkontrollen in Europa während der Corona-Krise geübt. Der europäische Binnenmarkt lebe von offenen Grenzen, sagte Juncker der Deutschen Presse-Agentur. „Jeder, der sich an den Grenzen vergreift, auch wenn das manchmal dem nationalen Publikum gefällt, der bringt den Binnenmarkt in Gefahr.“

Insofern solle man mit Grenzen in Europa sehr behutsam umgehen „und nicht den radikalen Zöllner spielen“. Dass ausgerechnet zum 25. Jubiläum des Schengen-Abkommens Grenzen zwischen Luxemburg und Deutschland geschlossen worden seien, sei „grotesk“, sagte Juncker. Seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen habe versucht, zumindest die Transporte im Binnenmarkt wieder herzustellen, was auch gelungen sei.

„Die Kommission als solche und Frau von der Leyen insbesondere hat ja keinen Fehler gemacht“, sagte Juncker, der Ende November aus dem Amt geschieden war. „Es ist ja nicht der Kommission anzulasten, dass die Mitgliedsstaaten kopflos und jeder für sich in seiner Ecke sein eigenes Corona-Süppchen gekocht haben.“

Deutsche und französische Politiker fordern Grenzöffnung
Wegen der sinkenden Zahl an Corona-Infektionen forderten auch deutsche und französische Parlamentsabgeordnete eine Öffnung der Grenze zwischen den beiden Ländern. Die Grenzübergänge müssten „unverzüglich“ wieder geöffnet werden. „Das kann keinen Tag länger dauern!“, schrieben zwölf Abgeordnete des Bundestags und der französischen Nationalversammlung. Laut Innenminister Horst Seehofer wird es jedoch bis zum 15. Mai keine Lockerungen der Bestimmungen geben.

Köstinger fordert Grenzöffnung für deutsche Touristen
Zuletzt hatte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) eine Grenzöffnung für deutsche Touristen nach Österreich im Sommer gefordert. Die deutsche Regierung um Außenminister Heiko Maas hielt sich jedoch dazu noch bedeckt. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ermunterte seine Landsleute dazu, den heurigen Sommerurlaub in Bayern zu verbringen

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