18.10.2019 22:22 |

Nach 147 EU-Gipfeln

Junckers tränenreicher Abschied: „Europa gedient“

Sein wohl letzter EU-Gipfel hat für Jean-Claude Juncker äußerst emotional geendet. „Ich werde bis zum Ende meines Lebens stolz darauf sein, Europa gedient haben zu dürfen“, sagte der scheidende EU-Kommissionspräsident am Freitag in Brüssel mit Tränen in den Augen (siehe Video oben). Es war sein 147. EU-Gipfel in seiner jahrzehntelangen Karriere als luxemburgischer Premierminister und seit 2014 im jetzigen Amt. 

Der ebenfalls scheidende EU-Ratspräsident Donald Tusk sagte, es sei nicht der beste Moment, um eine Bilanz Junckers und seines Erbes zu ziehen. „Für ihn würde sie zu lang ausfallen - für mich zu kurz“, fügte der Pole hinzu. 

Juncker selbst reagierte mit Humor auf die Lobreden: „Ich bin wohl der einzige, der von sich sagen kann, dass er fast an 150 EU-Gipfeln teilgenommen hat“, sagte er zum Abschluss. „Es würde zu lange dauern, all die Erfolge aufzuzählen, die ich hatte - und wenn man die Misserfolge hinzunimmt, würde es sogar bis morgen früh dauern.“

Merkel: „Urgestein der europäischen Geschichte“
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) würdigte den scheidenden Kommissionspräsidenten als „Urgestein der europäischen Geschichte“. 

Juncker scheidet aus dem Amt, sobald die neue EU-Kommission seiner Nachfolgerin Ursula von der Leyen vom EU-Parlament bestätigt und eingesetzt ist - nicht vor dem 1. Dezember. Zu dem Datum gibt auch Tusk sein Amt ab, an den Belgier Charles Michel.

EU lässt Nordmazedonien und Albanien weiter warten
Beim Gipfel am Freitag in Brüssel wurde zudem bekannt, dass die EU erst im Frühjahr 2020 über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien beraten wird. Beide Lände rmüssen also weiter warten. Frankreich führte die Front der Gegner an und verhinderte so die nötige Einstimmigkeit. Die Balkanländer reagierten enttäuscht.

„Schwerer historischer Fehler“
Tusk und Juncker übten scharfe Kritik am Unvermögen der EU-Staaten, sich auf Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien zu einigen. Juncker sprach von einem „schweren historischen Fehler“. Die EU-Kommission hatte Albanien und Nordmazedonien bereits 2018 bescheinigt, alle notwendigen Reformen umgesetzt zu haben.

Die Mitgliedstaaten verschoben nun zum dritten Mal ihre Entscheidung über den Start der Beitrittsverhandlungen. „Beide Länder haben den Test bestanden, das kann ich über unsere Mitgliedstaaten leider nicht sagen“, sagte Tusk. Bis zum EU-Gipfel im Mai 2020 in Zagreb sollte die EU eine Entscheidung treffen, kündigte Tusk an. Er zeigte sich zugleich überzeugt, dass Nordmazedonien und Albanien letztlich EU-Mitglieder werden.

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