Vor Präsidentenwahl

Dieser Russe sagt in Wien Putin den Kampf an

Der russische Aktivist Alexandr Romanow hat am Donnerstag in Wien dem russischen Staatschef Wladimir Putin den Kampf angesagt. Romanow, der nicht mit der Zarenfamilie verwandt ist und laut Experten in Russland politisch nicht relevant sei, präsentierte im Österreichischen Journalisten Club Dokumente, die belegen sollen, dass er der „derzeit einzige registrierte Kandidat für die russische Präsidentenwahl 2024“ sei. 

Dabei will Romanow eigentlich gar nicht Präsident werden: Als Staatschef wolle er alle „Parasitenorganisationen“, gemeint sind Parlament, Gerichte, Staatsanwaltschaft, etc., auflösen und die Macht in die Hände des Volkes legen. Dann werde auch er zurücktreten, sagte Romanow, der nicht persönlich mit der Zarenfamilie verwandt ist.

Putin selbst hatte sein Antreten bei der Wahl 2024 als „möglich“ bezeichnet. Voraussetzung dafür sei, dass das Volk und das Verfassungsgericht der umstrittenen Verfassungsänderung zustimmten. Das Parlament hatte die Änderung, die Putins bisherige Amtszeiten auf Null setzt und ihm damit ein neuerliches Antreten erlaubt, bereits abgesegnet. Kritiker werfen Putin vor, durch die Reform seine Macht erhalten zu wollen.

Aufruf zur Teilnahme am Verfassungsreferendum
Romanow rief die Russen in der via Social Media nach Russland übertragenen Pressekonferenz zur Teilnahme am Verfassungsreferendum auf. Die Wähler sollten am 22. April dagegen stimmen. Die Stimmzettel sollten sie aber nicht in die Urnen werfen, weil sie nur „verfälscht“ würden, sondern mitnehmen und öffentlich zeigen, forderte er. Dass die Stimmen damit ungültig würden, sieht der Aktivist nicht so.

Außerdem rief Romanow zu Flashmobs gegen „Putinismus“ auf. So bezeichnete er ein System aus Freunderlwirtschaft, Korruption sowie Armut und Repression. Die russischen Behörden haben allerdings größere Veranstaltungen wegen des Coronavirus untersagt.