Parlament aufgelöst

Australien kündigt Neuwahlen für den 21. August an

Australiens Regierungschefin Julia Gillard hat am Samstag Neuwahlen für den 21. August angekündigt. Kurz zuvor hatte sie bei Generalgouverneurin Quentin Bryce die Auflösung des Parlaments beauftragt. "Jeder Australier hat das Recht, seinen Premierminister zu wählen", sagte sie. Als wichtigste Themen des bevorstehenden australischen Wahlkampfs gelten Wirtschaftspolitik, Klimaschutz und Fragen der Grenzsicherung.

Gillard will den knappen Vorsprung ausnutzen, den ihre Labour-Partei in jüngsten Umfragen vor der konservativen Opposition hält. Sie hatte erst vor wenigen Wochen ihren Parteichef Kevin Rudd in einer parteiinternen Revolte an der Spitze von Regierung und Labour abgelöst. Rudds Umfragewerte waren in den vergangenen Monaten massiv gesunken.

Die Labor-Politikerin hatte nach der Amtsübernahme Neuwahlen in Aussicht gestellt. "Ich bitte die australische Bevölkerung heute um ein Mandat", sagte sie nach dem Treffen mit Bryce, die als Generalgouverneurin Staatsoberhaupt Königin Elisabeth II. vertritt. Am Samstag, dem 21. August, solle das Repräsentantenhaus und die Hälfte des Senats neu gewählt werden.

Vorgänger Rudd drohte Abwahl
Gillard ist die erste Frau an der Spitze der australischen Regierung. Vorgänger Rudd war in den Meinungsumfragen vor allem wegen einer umstrittenen Bergbausteuer und seiner Klimapolitik dramatisch abgestürzt. Seiner Regierung drohte die Abwahl nach nur einer Legislaturperiode.

Angesichts des schwindenden Rückhalts auch in der eigenen Partei legte Rudd die Führung der Labor Party (ALP) am 24. Juni nieder. Gillard wurde daraufhin zur Parteichefin gewählt und übernahm damit automatisch das Amt der Premierministerin.