Rechnungshof kritisiert Aufsicht der Gemeinden

Der Burgenländische Landes-Rechnungshof (BLRH) hat in den vergangenen Monaten die Gebarungsaufsicht innerhalb der Gemeindeabteilung des Landes unter die Lupe genommen. Im am Freitag veröffentlichten Prüfbericht setzt es unter anderem Kritik an der Personal- und Ausbildungsplanung. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass im Jahr 2004 überhaupt keine Prüfung vor Ort durchgeführt worden sei.

Der BLRH prüfte die Gebarungsaufsicht für den Zeitraum von 1996 bis Ende 2009. Seit 2001 habe es in der Abteilung einen sukzessiven Abgang von Prüfpersonal gegeben. Ende des Vorjahres seien nur noch zwei von sieben Prüfern der einstigen Prüfungsgruppe im Referat beschäftigt gewesen, heißt es im Bericht.

Zudem hätten verbindliche Ausbildungs- und Schulungskonzepte für die Mitarbeiter gefehlt. Obwohl seit 2004 eine einsatzfähige Prüfsoftware existiere, sei diese erst im Vorjahr für die Prüftätigkeit eingesetzt worden. Richtlinien für die Prüfung würden weiters nicht den aktuellen Stand widerspiegeln.

Immer weniger Prüfungen
Auch Schwankungen hinsichtlich Anzahl und Dauer der Prüfungen wurden kritisiert: Waren es 1996 noch 85 und ein Jahr später 82, so hätten 2003, 2005 sowie 2007 und 2008 lediglich bis zu acht stattgefunden. In der Stadtgemeinde Oberwart, wo in der Vergangenheit unter anderem durch nicht eingehobene Gebühren ein beträchtlicher Schaden entstanden war, sei über einen Zeitraum von zwölf Jahren weder eine Kassen- noch eine Gebarungsprüfung erfolgt.