14.11.2019 07:21 |

Tote bei Protesten

Morales: „Ich bin weiterhin Präsident“

Evo Morales ist nach eigener Auffassung nach seinem Rücktritt noch immer Präsident Boliviens. Das Parlament müsse den Rücktritt entweder annehmen oder ablehnen, sagte er am Mittwoch, einen Tag nach seiner Ankunft im mexikanischen Exil, im Interview mit der spanischen Zeitung „El Pais“. „Solange es das nicht tut, bin ich weiterhin Präsident.“ Bei den Protesten in Bolivien sind unterdessen zwei weitere Menschen ums Leben gekommen. Damit stieg die Zahl der Todesopfer bei den seit drei Wochen andauernden Krawallen auf insgesamt zehn.

Der Senat und die Abgeordnetenkammer Boliviens hatten zuletzt keine Beschlussfähigkeit feststellen können, da die Parlamentarier von Morales‘ MAS-Partei die Sitzung boykottierten. Wenn sein Rücktritt bestätigt würde, stehe nach dem Rücktritt seines Vizepräsidenten verfassungsgemäß der Präsidentin des Senats, Adriana Salvatierra, das Amt des Staatschefs zu, führte Morales fort. Diese hatte zwar am Sonntag im Fernsehen ihren Rücktritt erklärt, am Mittwoch reklamierte sie aber ebenfalls, ihr Rücktritt sei mangels Annahme des Parlaments bisher nicht in Kraft getreten.

Morales spricht von Putsch
Die zweite Vizepräsidentin des Senats, Jeanine Anez, hatte sich am Dienstag zur Interimspräsidentin erklärt. Das verstoße gegen die Verfassung, sagte Morales, der von einem Putsch gegen sich spricht. Das Verfassungsgericht hat die Machtübernahme von Anez allerdings als rechtmäßig gebilligt. Die 52-Jährige muss innerhalb von 90 Tagen eine Neuwahl organisieren.

Morales war nach massiven Protesten und auf Druck des Militärs am Sonntag nur drei Wochen nach seiner umstrittenen Wiederwahl zurückgetreten. Der Sozialist hatte sich nach der Abstimmung am 20. Oktober zum Sieger in der ersten Runde erklärt, obwohl die Opposition und internationale Beobachter ihm Wahlbetrug vorgeworfen hatten.

Bisher zehn Tote bei Auseinandersetzungen
Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Anhängern des früheren Präsidenten, der neuen Interimsregierung und den Sicherheitskräften sind unterdessen in Bolivien zwei weitere Menschen ums Leben gekommen. Die beiden jungen Männer seien im Department Santa Cruz im Osten des Landes erschossen worden, teilte das forensische Institut der Generalstaatsanwaltschaft am Mittwoch mit. In verschiedenen Teilen des Landes kam es zu Plünderungen und Brandanschlägen.

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