13.11.2019 06:00 |

Auf Stadtautobahn

Hartnäckigkeit macht sich jetzt erst bezahlt

Endlich scheint sich ein lange Kampf dem Ende zu neigen : Eine Mautbefreiung auf Salzburgs Stadtautobahn könnte schon am 15. Dezember in Kraft treten. Für Grödigs Bürgermeister Herbert Schober wäre e„ine Regelung auf der A10 von der Grenze bis zur Abfahrt Salzburg-Süd ebenfalls wichtig.“ Grüne und Neos stimmen heute im Nationalrat dem ÖVP-Antrag zu. In ganz Österreich bekommen insgesamt vier weitere Strecken eine Ausnahmeregelung.

Der Weg zur einem mautfreien Korridor auf Salzburgs Stadtautobahn war ein langer. Immer wiederkehrende Versuche von Stadt und Land blieben aber erfolglos - trotz früherer Ausnahmen wie etwa in Kufstein, dem Pfändertunnel in Vorarlberg oder der Stockerauer Schnellstraße bei Krems. Der Grund: Die Asfinag hatte Angst um ihre Einnahmen. Jetzt kommt es aber zu einem politischen Entschluss, der den Nutzen für die betroffenen Gebiete über den Schaden der Autobahngesellschaft. „Die Mautbefreiung ist wichtig und richtig. Wir werden bei Bedarf künftig auch noch weitere Maßnahmen prüfen, aber die nun getroffene Entlastung ist ein riesengroßer Schritt“, sagt Landesrat Stefan Schnöll (ÖVP). Profitieren wird neben der Stadt Salzburg auch die Gemeinde Wals. Sie musste den Ausweichverkehr von der deutschen A8 und aus Lofer „schlucken“. „Ich freue mich wirklich, dass diese Regelung kommen wird“, sagt Bürgermeister Joachim Maislinger (ÖVP).

Schon seit vielen Jahren hatte er sich diese Maßnahme gewünscht: „Aber Park&Ride sowie eine digitale Beschilderung werden nun wichtig.“ Auch über die Nutzung des Parkplatzes beim Stadion sollte nachgedacht werden.

Anders stellt sich die Situation in Grödig dar: Dort wird ja keine Mautbefreiung kommen. „Erstmals bin ich froh, dass es für die Westautobahn eine Lösung gibt“, so Ortschef Herbert Schober (ÖVP), der überzeugt ist, dass solch eine Lösung im Süden seinem Ort einen großen Vorteil bringen würde. Der Gemeinderat hat einstimmig eine Resolution beschlossen, in der man ebenfalls um eine künftige Autobahn-Lösung kämpfen will.

Antrag zur Abstimmung heute im Nationalrat

Heute, Mittwoch, wird der Antrag zu den fünf vignettenfreien Korridoren – auch in Tirol, Vorarlberg und in Oberösterreich werden Abschnitte kommen – im Nationalrat von ÖVP, Grüne und Neos, wie schon im Budget-Ausschuss, beschlossen. Interessant wird die Rolle von SPÖ und FPÖ. Gerade in Salzburg hatten die beiden Parteien jahrelang eine Mautbefreiung gefordert, am Montag aber im Ausschuss dagegen gestimmt. Im Nationalrat könnten die Salzburger Abgeordneten dennoch zustimmen. Am 5. Dezember muss auch noch der Bundesrat sein okay geben. Falls dieser dagegen ist, geht der Entwurf zurück in den Nationalrat und wird neuerlich beschlossen.

Felix Roittner
Felix Roittner
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