Neues Gesetz

Homo-Ehe und Abtreibung in Nordirland legalisiert

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In Nordirland sind künftig Abtreibungen und Homo-Ehen erlaubt. Ein entsprechender Beschluss des britischen Unterhauses trat um Mitternacht in der Provinz in Kraft. Damit werden die bereits im England, Wales und Schottland geltenden Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch und zur gleichgeschlechtlichen Ehe auf Nordirland ausgeweitet.

Das britische Unterhaus hatte das im Juli beschlossen und dem nordirischen Parlament Zeit bis zum gestrigen Montag gegeben, Änderungen vorzunehmen. Die britische Provinz hat seit Jänner 2017 keine eigene Regierung und wird geschäftsführend von London aus regiert. Das nordirische Parlament in Belfast kam am Montag zwar kurzzeitig zusammen, konnte sich aber nicht auf eine Regierungsbildung und Änderungen an den in London beschlossenen Texten einigen.

Befürworter der Gesetzesliberalisierungen in Belfast

(Bild: AP)

Abtreibung künftig straffrei
Damit sind Abtreibungen in Nordirland künftig straffrei und es soll ein geregelter Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen ermöglicht werden. Die Regelungen sollen bis Ende März stehen. Bereits Mitte Jänner sollen die Regelungen zur Homo-Ehe stehen. Die erste gleichgeschlechtliche Ehe dürfte damit spätestens in der Woche vom Valentinstag im Februar geschlossen werden.

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Kritiker sehen „Affront gegen Menschenwürde“
Die Liberalisierungen sind in Nordirland umstritten. Die nordirische Democratic Unionist Party (DUP), die im britischen Parlament eine wichtige Rolle spielt, hatte sich vehement gegen jegliche Änderung gestemmt. DUP-Chefin Arlene Foster sprach am Montag von einem „sehr traurigen Tag“ und einem „Affront gegen Menschenwürde und Menschenleben“.

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Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International feierte dagegen den „Beginn einer neuen Ära für Nordirland“. Das Ende der bisherigen „unterdrückenden Gesetze“ sei ein historischer Moment.