Sicherheitsstrategie

USA wollen ihre Macht künftig anders einsetzen

US-Außenministerin Hillary Clinton hat am Donnerstag die neue Sicherheitsstrategie ihrer Regierung vorgestellt, mit der sich Washington von der Wortwahl des "Krieges gegen den Terror" verabschiedet und den Fokus stärker auf die Bedrohung durch einheimische Extremisten legt. "Wir müssen unsere Macht auf andere Weise einsetzen", sagte Clinton. Die USA würden deshalb aber nicht weniger mächtig sein.

"Die USA geht über von der zumeist direkten Machtausübung zu einer etwas differenzierteren Form und einer schwierigen Mischung aus indirekter Machtausübung und Einflussnahme", sagte Clinton. Als Facetten der Macht ihres Landes nannte die Ministerin unter anderem Verteidigung und Diplomatie, aber auch die Wirtschaftsmacht und die "Macht unseres Vorbildes".

Ganz ausdrücklich grenzt sich die neue Sicherheitsstrategie von US-Präsident Barack Obama ab von der Terminologie seines Vorgängers George W. Bush, die dieser nach den Anschlägen vom 11. September 2001 geprägt hatte. Die neue Strategie beinhaltet "keinen weltweiten Krieg gegen eine Taktik" wie den Terrorismus und auch keinen Krieg gegen eine Religion wie den Islam. Indes konstatiert die US-Regierung, das Land befinde sich in einem "Krieg mit einem spezifischen Netzwerk, Al Kaida, und allen ihren terroristischen Partnern, die Bemühungen unterstützen, die USA, unsere Verbündeten und Partner anzugreifen".

"Menschen haben sich hier im Land radikalisiert"
Obamas Strategie erkennt nach Angaben seines stellvertretenden Sicherheitsberaters für Terrorismus, John Brennan, "ausdrücklich die Gefahr für die USA durch Menschen an, die sich hier im Land radikalisiert haben". Es gebe eine "wachsende Zahl" von Bürgern, die sich im Ausland terroristisch ausbilden ließen und mit "tödlichen Plänen" in die USA zurückkehrten, sagte Brennan.

Das US-Heimatschutzministerium hatte jüngst ein Memo erstellt, wonach die Zahl der versuchten Anschläge in den USA in den vergangenen neun Monaten über der in den vergangenen Jahren lag. Erst Anfang Mai hatte Faisal Shahzad, ein US-Bürger pakistanischer Abstammung, versucht, am New Yorker Times Square eine Autobombe zur Explosion zu bringen. Auch der Fort-Hood-Attentäter Nidal Hassan, der 2009 an dem Militärstützpunkt 13 Menschen tötete, wurde in den USA geboren. Er hatte Kontakt zu dem radikalen islamischen Prediger Anwar al-Awlaki, der ebenfalls die US-Staatsbürgerschaft besitzt und sich derzeit im Jemen aufhalten soll.