Im Dauerverhör

Jost geht als Direktor, bleibt aber im Magistrat

Kärnten
04.05.2010 17:58
Stundenlange Verhöre und Dutzende im Rathaus durchforstete Aktenordner: Das Bundesamt für Korruptionsbekämpfung nimmt die Affäre rund um den suspendierten Magistratsdirektor Peter Jost nicht auf die leichte Schulter. Am Mittwoch soll der Gemeinderat Jost als Kronjuristen abberufen – er bleibt als unkündbar gestellter Vertragsbediensteter jedoch weiterhin im Magistrat.

Nach der Anzeigenflut und der Suspendierungswelle als Folge der "Zulagen-Affäre", hat das Bundesamt zur Korruptionsbekämpfung (BAK) vergangene Woche nach anfänglichem Zögern Ernst gemacht: Mehr als 24 Stunden lang soll Jost verhört worden sein – "im Rathaus wurden Aktenordner durchgelesen. Die von der Staatsanwaltschaft versiegelten Büros sind jetzt wieder offen", erklärt Personalstadtrat Wolfgang Germ.

Gegner müssen weiterhin mit ihm leben
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit soll der suspendierte Magistratsdirektor am Mittwoch endgültig vom Gemeinderat entmachtet werden. Seine Gegner werden jedoch weiterhin mit Jost leben müssen. "Er kann nur in der Funktion als Magistratsdirektor abberufen werden. Er verliert den Titel, bleibt aber Vertragsbediensteter", erklärt Germ. Denn als solcher ist Jost unkündbar gestellt und erhält derzeit zwei Drittel seines Salärs. 

Sollten Jost von der Disziplinarkommission und dem Gericht keine groben Verfehlungen nachgewiesen werden, wird er unter vollen Bezügen in den Magistratsdienst – in welcher Funktion auch immer – zurückkehren.

Jost, für den die Unschuldsvermutung gilt, sieht im ihn belastenden Kontrollamtsbericht weiter ein Auftragswerk und verlangt seine Rehabilitierung.

von Thomas Leitner, "Kärntner Krone"

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