Sondergemeinderat

Wird Magistrats-Direktor Peter Jost abberufen?

Kärnten
13.04.2010 15:28
Seit Monaten stehen im Klagenfurter Rathaus weder das Fußballstadion noch die Finanzmisere im Mittelpunkt, sondern ein Konflikt um Magistratsdirektor Peter Jost. Diesem wird vorgeworfen, in den vergangenen Jahren eine angeblich rechtswidrige Zulage kassiert zu haben. Nun soll ein Sondergemeinderat über die Abberufung des Magistratsdirektors entscheiden.

Am Dienstag gab es erneut eine Aussprache zwischen dem Stadtsenat, der Personalvertretung und Jost, Letzterer bestreitet alle Vorwürfe kategorisch. Auch Versuche, den Magistratsdirektor mit einem gut dotierten Posten bei den der Stadt gehörenden Stadtwerken aus seiner Funktion wegzuloben, scheiterten an dessen Widerstand.

Vertrauen zu sehr erschüttert
Scheider erklärte am Dienstag in einer Aussendung, dass eine reibungslose Zusammenarbeit nicht mehr möglich sei - das Vertrauen in Jost sei zu sehr erschüttert. Der FPK-Bürgermeister meinte, er habe alles Mögliche unternommen, um diese Altlast aus der Ära seines Vorgängers, ÖVP-Bürgermeister Harald Scheucher, zu bereinigen. Nun sehe er aber keine andere Möglichkeit mehr, als einen Sondergemeinderat einzuberufen.

Mit einer eventuellen Abberufung werde aber nicht über Schuld oder Unschuld entschieden, "dies ist Aufgabe der Staatsanwaltschaft", so Scheider. Er wolle auch keine Vorverurteilung einer Person betreiben, müsse aber dafür Sorge tragen, dass die Zusammenarbeit im Magistrat funktioniere.

Präzedenzfall in Klagenfurt
Einen Sondergemeinderat zu einer derartigen Causa hat es in Klagenfurt noch nie gegeben, zumal Jost wegen der Vorwürfe nicht einmal vom Dienst suspendiert worden war. Ursprünglich wollte Scheider mit weiteren Schritten auch warten, bis die Staatsanwaltschaft zu einer Entscheidung kommt in der Frage ob Jost - er ist seit 27 Jahren in der Stadtverwaltung tätig - seine Zulage rechtmäßig bezogen hat oder nicht. Der Magistratsdirektor selbst will jedenfalls nicht klein beigeben, er hofft weiterhin auf seine Rehabilitierung.

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