Missstände in Afrika

Staaten kürzen dank Aids-Milliarden eigene Ausgaben

Milliarden von US-Dollar hat die internationale Gemeinschaft über Jahre hinweg armen Staaten in Afrika als zusätzliche Hilfsmittel zur Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids zur Verfügung gestellt. Einige Länder haben den Zufluss der Spenden aber zum Anlass genommen, ihre eigenen Gesundheitsbudgets zu kürzen und Haushaltsmittel für andere Zwecke auszugeben, wie aus einer neuen Studie hervorgeht.

Die Studie, die von der Stiftung des ehemaligen Microsoft-Chefs Bill Gates gesponsert wurde, ist am Freitag im Medizinjournal "Lancet" veröffentlicht worden. Die Gates-Stiftung, die jedes Jahr Millionen an NGOs in Afrika zahlt, wollte wissen, ob von Staat zu Staat überwiesene Spenden als zusätzliche Hilfsmittel verwendet werden oder die empfangenden Regierungen die Milliarden als Ersatz für eigene Ausgaben betrachten.

Die Experten haben dabei das Spendenaufkommen der letzten 15 Jahre und Daten über die Entwicklung der Staatsausgaben in den jeweiligen Ländern unter die Lupe genommen. 

Für jeden Dollar Spende 1,14 Budgetdollar umgeleitet
Generell haben die meisten Länder in Lateinamerika, Asien und dem Nahen Osten, die internationale Hilfe erhielten, auch ihre eigenen Aufwendungen für die Aids-Bekämpfung intensiviert. Nicht zuletzt geschah dies durch die steigende Bruttoinlandsprodukte in den jeweiligen Ländern. In Afrika, darunter ausgerechnet in Ländern mit den höchsten Ausbreitungsraten in der Sub-Sahara-Zone, seien viele Gesundheitsbudgets nach Eingang der Spenden aber zusammengestrichen worden, hieß es. 

Demnach wurden in den betreffenden Ländern für jeden Dollar, den die Geber überwiesen, im Schnitt 1,14 US-Dollar, die ursprünglich aus dem Staatshaushalt für Gesundheit vorgesehen waren, für andere Ausgaben umgeleitet. Wohin genau diese Gelder dann geflossen sind, ist der Studie zufolge allerdings nicht klar, weil die betreffenden Staaten zu wenig Einblick in ihren Haushalt gewähren. 

Spenden an Regierungen müssen zielgerichteter sein
Die Studien-Autoren rufen die Empfängerstaaten zu stärkerer Haushaltstransparenz auf und empfehlen den Gebern, Spenden stärker auf konkrete Ziele oder Einrichtungen auszurichten. Wenn etwa Projekte abseits staatlicher Institutionen finanziert werden, habe dies einen positiven Effekt auf die Gesundheitsbudgets in den jeweiligen Regionen. Soll heißen, wenn staatliche Institutionen nicht direkt Spenden bekommen, kürzen sie ihre Ausgaben kaum. Allerdings geben die Autoren zu bedenken, dass es für diese Hypothese keine langfristige Garantie geben kann. Gar keine Auswirkungen auf die Gesundheitsbudgets hätten in jedem Fall Schuldenerlässe für Enwicklungsländer, so die Autoren.

Die internationale Hilfe für die Gesundheitsfürsorge in armen Ländern hat sich von etwa acht Milliarden US-Dollar (5,98 Mrd. Euro) im Jahr 1995 auf fast 19 Milliarden Dollar (14,2 Mrd. Euro) im Jahr 2006 gesteigert. Größter Einzelspender sind die USA.