05.06.2019 09:23 |

Sitzung im Kanzleramt

Bierleins Regierung hielt ersten Ministerrat ab

Das Übergangskabinett von Kanzlerin Brigitte Bierlein ist Mittwochfrüh erstmals zu einem Ministerrat zusammengetreten. Der Zugang für Medien wurde dabei sehr restriktiv gehandhabt: Lediglich ein Foto- und Videoschwenk war zugelassen, Textredakteure durften nicht in den Saal, und die Minister waren unter Umgehung der wartenden Medienvertreter ins Kanzleramt gekommen.

Den Bildern war zu entnehmen, dass Bierlein in der Mitte des Besprechungstisch Platz genommen hatte. Rechts von ihr saß Vizekanzler und Justizminister Clemens Jabloner, links Innenminister Wolfgang Peschorn. An die Öffentlichkeit wenden will sich die Regierung erst nächste Woche, nachdem sie sich dem Nationalrat vorgestellt hat.

Sitzung nach einer Stunde vorbei
Eine große Tagesordnung gab es nicht abzuarbeiten. Zu erledigen waren vor allem Routineangelegenheiten, unter anderem ein Bericht über die Arbeitsmarktdaten. Wichtigster Beschluss war eine Verordnung von Innenminister Wolfgang Peschorn, mit der Sri Lanka von der Liste sicherer Herkunftsländer gestrichen wurde. Nach nur einer Stunde war die Sitzung auch schon wieder vorbei.

Peschhorn zu Vorwürfen gegen Polizei: „Arbeiten alles ab“
Peschorn verließ das Bundeskanzleramt zu Fuß und versprach den wartenden Journalisten auf ihre Fragen zu mutmaßlichen Polizeiübergriffen: „Wir arbeiten alles sauber ab.“ Er sprach von einem „ganz normalen Ministerrat“ und entschwand Richtung Innenministerium.

Ebenfalls zu Fuß verließ Bildungsministerin Iris Eliisa Rauskala das Haus und berichtete von sehr guter Stimmung in der Regierungssitzung. Wortlos ging hingegen Finanzminister Eduard Müller. Andere Regierungsmitglieder verließen das Kanzleramt im Dienstwagen.

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