ÖVP-interne Kritik

Pacher steckt zurück: Koalition bleibt

Am Montag in der Früh hat Wirtschaftskammer-Boss Franz Pacher die blau-schwarze Koalition noch in Frage gestellt, am Abend herrschte dann wieder eitel Wonne. Dazwischen hatte ÖVP-Chef Josef Martinz Pacher vom koalitionären Sparpaket überzeugt. Pacher: "Wir haben heute ein stabiles Fundament für Kärnten sichergestellt."

"Es gibt auch noch andere Parteien als Koalitionspartner", hatte Pacher vor den ÖVP-Sitzungen wissen lassen. Wenn die FPK mit dem Geldverteilen nicht aufhöre, müsse die Volkspartei die Konsequenzen ziehen. Reaktion von FPK-Finanzlandesrat Harald Dobernig: Martinz müsse ein Machtwort sprechen und den "Krawallstoppel" Pacher einbremsen.

Pacher steckt zurück
Offenbar gelang es Martinz, mit dem Sparpaket zu überzeugen: Nach stundenlangen Beratungen steckte Pacher zurück. Er sehe neben den Einsparungen von 53 Millionen Euro auch die von ihm geforderten langfristigen Auswirkungen durch die Strukturreform. Den Jugendtausender soll es künftig nicht mehr geben, der Teuerungsausgleich, dessen Abschaffung Pacher ebenfalls gefordert hatte, wird Bestandteil der Mindestsicherung, die sehr eng gefasste Vorgaben hat.

Ob der Koalitionspakt zwischen FPK und ÖVP nun neu gefasst wird, ließ Martinz offen. Das sei auch nicht notwendig, meinte dazu sein Koalitionspartner Uwe Scheuch: "Ich bin aber gerne bereit, das Deckblatt neu zu schreiben und den Namen BZÖ gegen FPK auszutauschen."

Internet Protest hat "tiefes Niveau"
Kritik übten Martinz und Pacher an der Internet-Plattform "Schwarz bewegt". Dort auftauchende Formulierungen seien "sehr tief". Rücktrittsforderungen an Martinz, wie sie namentlich vorgebracht  wurden, könne jeder, auch ein Parteimitglied stellen. Pacher: "Die Wortmeldungen entsprechen nicht dem Bild, das die Mitglieder von der Partei haben."

von Waltraud Dengel, "Kärntner Krone"