Mi, 22. Mai 2019
07.05.2019 06:00

Ministerin Kneissl

In der Transitfrage „eine Verbündete Tirols“

„In der Transitfrage bin ich eine Verbündete Tirols“, sagte die österreichische Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) am Montag bei einem gemeinsamen Medientermin mit Landeshauptmann Günther Platter in Innsbruck. Die Regierung halte zudem trotz der Kritik am Vorhaben des Doppelpasses fest.

Sie selbst habe, als sie vor Jahren als Redakteurin für „Die Welt“ gearbeitet hat, ein Interview mit Fritz Gurgiser zum Thema Transit geführt, erzählte Kneissl am Montag – und betonte, sie habe die Transitentwicklungen nicht bloß aus der Ferne, sondern aufgrund ihrer familiären Beziehungen nach Tirol quasi am eigenen Leib erlebt. „Das Thema Transit wird uns noch lange erhalten bleiben. Aber ich bin in dieser Hinsicht eine Verbündete Tirols“, erklärte Kneissl.

Ja zum Doppelpass für Südtiroler und Ladiner
Am Vorhaben der Doppelstaatsbürgerschaft für deutschsprachige und ladinischsprachige Südtiroler hält sie fest: „Das steht im Regierungsprogramm!“ Es werde im „Gleichklang mit allen Betroffenen“ bzw. „im Tandem“ mit Italien angegangen – „die Entscheidungen brauchen Zeit, aber sind im Fluss.“ Zudem betonte sie, dass auch rund 25.000 in Großbritannien lebende Österreicher sowie Nachkommen von Holocaust-Überlebenden vom Vorhaben der Doppelstaatsbürgerschaft betroffen seien: „Diese drei Gruppen gelten weiterhin“.

„Zunächst einen Konsens finden“
Landeshauptmann Günther Platter, der mit Kneissl zuvor ein Arbeitsgespräch hatte, betonte, dass es in dieser Frage „bei weitem noch keine Einigung gebe“ – und bezog sich damit auf die Position Italiens, wo das Vorhaben abgelehnt wurde. „Hier muss ein Konsens hergestellt werden“, erklärte der Landeshauptmann. Zudem sei die Doppelpass-Frage keine, die von Beamten oder Experten geklärt werden könne, sondern „massiv politisch“, sagte LH Günther Platter.

Kneissl will sich nicht festlegen
Angesprochen auf die von Bundeskanzler Sebastian Kurz geforderten Neuverhandlungen des EU-Vertrags wollte sich Kneissl hingegen nicht festlegen. Sie könne diese Frage derzeit weder mit „Ja“ noch mit „Nein“ beantworten.

Anna-Katharina Haselwanter
Anna-Katharina Haselwanter

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