Grundsatzkonvent

Ländle-SPÖ will sich nach Schlappen bei Wahlen erneuern

(Bild: APA/Stiplovsek)

Die Vorarlberger SPÖ will sich nach den Niederlagen bei der Landtagswahl 2009 und der Gemeindevertretungswahl 2010 von Grund auf neu aufstellen. SPÖ-Landesvorsitzender Michael Ritsch hat dazu einen Erneuerungsprozess angestoßen, an dessen Ende ein Grundsatzkonvent steht, der die Inhalte der SPÖ Vorarlberg für die kommenden zehn Jahre definieren wird. Damit sollen die nächsten Gemeindewahlen 2015 für die Sozialdemokraten wieder Erfolge bringen.

Bei der Sitzung des Landesparteivorstands hätten viele der Parteifunktionäre bei der Wahlanalyse den negativen Bundestrend für die SPÖ beklagt. Wo man als Sozialdemokrat derzeit hinkomme, überall werde über die Bundesregierung gejammert, "das muss man festhalten", so Ritsch. Die Mitglieder hätten aber auch einige Selbstkritik geübt.

In einigen Ortsgruppen habe man die gute Arbeit der vergangenen fünf Jahre schlecht verkauft. "Da sind viele hausgemachte Fehler passiert", so Ritsch.

Gespräche in allen 36 Ortsorganisationen
Es sei wichtig, nun die Erneuerung sofort und professionell anzugehen. Federführend werde dabei der neue SPÖ-Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner sein. In einer ersten Phase will Ritsch im Mai und Juni Gespräche in allen 36 Ortsorganisationen führen.

"Wir wollen wissen, was brauchen sie an Infrastruktur, was brauchen sie inhaltlich an Schulungen", so der Parteichef über die Arbeit an der Basis. Auf dem Programm steht auch eine Analyse der Arbeit in den vergangenen zehn Jahren.

Grundsatzkonvent soll SPÖ nach vorne bringen
In einem zweiten Schritt soll es eine Klausur mit den Ortsgruppenleitern geben, deren Ergebnisse dann unter Beiziehung externer Experten in einem Grundsatzkonvent erörtert werden sollen. Dort sollen die Positionen der SPÖ Vorarlberg für die nächsten zehn Jahre festgelegt werden.

Man werde sich mit den Grundsätzen sozialdemokratischer Politik intensiv auseinandersetzen und Schwerpunkte ausarbeiten. "Die drei wichtigsten Inhalte werden die Themen Soziales, Arbeit und Jugend betreffen. Es muss uns wieder gelingen, den Bürgern zu vermitteln, für welche Inhalte die SPÖ steht", sagte Ritsch.

Neue Mitglieder gewinnen
Nicht zuletzt sollen in dem Prozess neue Mitglieder hinzugewonnen werden. "In den 32 Gemeinden, in denen wir angetreten sind, hatten wir über 1.000 Kandidaten. Davon ist sicher die Hälfte nicht Parteimitglied", so Ritsch. Es gelte daher, Personen mit Potenzial, die bisher lieber in der zweiten Reihe standen, mehr miteinzubeziehen.

Für 2015 erwartete sich Ritsch "erste Erfolge". 2020 will er dann wieder eine Sozialdemokratie haben, "wo die Leute sagen, da bin ich daheim".