Auf Kanzler-Wunsch

Lukaschenko kommt im Herbst nach Österreich

29.03.2019 14:07

Im Rahmen seiner Weißrussland-Visite hat Bundeskanzler Sebastian Kurz am Freitag in Minsk Präsident Alexander Lukaschenko zu einem Besuch nach Österreich eingeladen. Lukaschenko nahm die Einladung an und sagte, er werde im November nach Wien kommen. Der Präsident wird zuweilen „der letzte Diktator Europas“ genannt, weil Weißrussland als letzter europäischer Staat die Todesstrafe anwendet und laut Menschenrechtsaktivisten scharf gegen Kritiker vorgeht.

Bei seiner Begegnung mit Lukaschenko hatte Kurz die von Bundespräsident Alexander Van der Bellen bereits auf diplomatischem Weg übermittelte Einladung öffentlich bekräftigt. Die Einladung an den autoritär regierenden Langzeitpräsidenten sei auch auf europäischer Ebene abgesprochen, betonte er. Der Kanzler nannte die Entscheidung des Bundespräsidenten „richtig“ und erinnerte daran, dass er selbst als erster EU-Außenminister seinen weißrussischen Amtskollegen Wladimir Makei einladen durfte.

Zur Menschenrechtssituation in Weißrussland sagte Kurz, da brauche man „nichts schönreden“. Aber gerade deshalb sei es wichtig, die Kontakte zu pflegen. Diesbezüglich lobte der Kanzler „den guten Weg“ Minsks, „sich jetzt stärker an der EU zu orientieren, ohne die guten Beziehungen zu Russland aufzugeben“. Dieses „erfolgreiche Konzept“ könne als Modell „für andere Staaten in der Region“ dienen.

„Annäherung von Belarus und der Europäischen Union“
Lukaschenko dankte Kurz seinerseits für den „großen Beitrag, den Sie für die Annäherung von Belarus und der Europäischen Union leisten“. Wegen seiner Vermittlerrolle im Ukraine-Konflikt sowie nach der Freilassung politischer Gefangener verbesserten sich die Beziehungen zwischen Weißrussland und Europa. Die EU hob Sanktionen und Einreiseverbote gegen 170 Weißrussen, darunter auch Lukaschenko, auf.

Denkmal für ermordete österreichische Juden eingeweiht
Am Donnerstag hatte Kurz an der NS-Vernichtungsstätte Maly Trostinez in Weißrussland ein Denkmal für die dort ermordeten österreichischen Juden eingeweiht. „Maly Trostinez ist der Name eines Ortes, den wir nicht vergessen dürfen“, sagte Kurz bei der Gedenkfeier nahe Minsk und erinnerte daran, dass hier Menschen „in namenlosen Massengräbern bestattet wurden, um selbst die Erinnerung an sie auszulöschen“. Das Denkmal „Massiv der Namen“ soll nun dazu dienen, zumindest die Erinnerung an die Getöteten hochzuhalten.

Lukaschenko selbst betonte: „Die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus ist heilig für unser Volk.“ Maly Trostinez sei „eine der größten Todesfabriken“ des NS-Regimes gewesen, erinnerte er. Zum Abschluss der Feier legten die Anwesenden Blumen und Steine auf den Sockel des Denkmals. An der NS-Vernichtungsstätte bei der weißrussischen Hauptstadt waren zwischen 1942 und 1944 mehr als 10.000 österreichische Juden ermordet worden. Hierher gingen die meisten Vernichtungstransporte, die direkt aus Wien abfuhren. Weiters starben hier Juden aus Polen, Tschechien, Deutschland und aus dem Minsker Ghetto, sowie nichtjüdische sowjetische Zivilisten, Partisanen und Kriegsgefangene.

Kurz befestigte Plakette in Gedenken an ermordeten Wiener Lehrling
Zuvor hatte Kurz dem nahegelegenen Wäldchen Blagowschtschina einen Besuch abgestattet, wo der Großteil der österreichischen Opfer getötet worden war. Hier hat der Verein IM-MER (Initiative Malvine - Maly Trostinec Erinnern), der sich seit Jahren für ein würdiges Gedenken der jüdischen Ermordeten an diesem Ort einsetzt, an den Bäumen gelbe Gedenktafeln für die einzelnen Ermordeten angebracht.

Der Kanzler befestigte selbst eine Plakette für den Wiener Lehrling Arthur Loschitz an einem Baum - es ist bereits die 551. Tafel an diesem Ort, die an ermordete österreichische Opfer erinnert. Loschitz wurde als 13-Jähriger in Maly Trostinez getötet. Er wäre am Donnerstag 90 Jahre alt geworden.