Sa, 23. März 2019
11.03.2019 20:10

Liederbuch-Affäre

Auflösungsverfahren gegen Germania eingestellt

Das nach dem Skandal um rassistische und NS-verherrlichende Liedertexte eingeleitete Auflösungsverfahren gegen die Burschenschaft Germania ist eingestellt worden. Der Bescheid der St. Pöltner Vereinsbehörde nennt keine Gründe für die Einstellung. Die „Liederbuch-Affäre“ hatte die FPÖ im niederösterreichischen Wahlkampf unter Druck gebracht - ihr damaliger Spitzenkandidat Udo Landbauer, der vorübergehend stellvertretender Obmann der Burschenschaft war, legte Anfang Februar 2018 alle politischen Funktionen zurück.

Die Bundesregierung hatte das Auflösungsverfahren vor einem Jahr angekündigt - um Druck aus der „Liederbuch-Affäre“ zu bringen, die den niederösterreichischen Landtagswahlkampf überschattete. Dass die Maßnahme wirklich zur Auflösung der Burschenschaft führen würde, war schon damals bezweifelt worden. Denn dafür wäre de facto eine gerichtliche Verurteilung nötig gewesen. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt stellte ihre Ermittlungen jedoch im August 2018 ein - unter anderem wegen Verjährung.

Wirbel um antisemitische Liedtexte
Ausgelöst hatte die Affäre das Bekanntwerden antisemitischer Liedertexte in einem Liederbuch der Germania im Jänner 2018. Vom Bundespräsidenten abwärts verurteilte die Politik diese Wortwahl, Landbauer (Bild unten) musste - interimistisch - zurücktreten, die FPÖ versprach das Aufarbeiten „dunkler Flecken“. Dieser Bericht wurde bisher allerdings nicht veröffentlicht - er soll laut FPÖ-Angaben bis zur Jahresmitte vorliegen.

Die Burschenschaft rechtfertigte sich damit, dass die inkriminierten Textpassagen bereits vor Jahrzehnten geschwärzt worden seien. Diesbezüglich wurde zwar auch wegen Beweismittelfälschung ermittelt, doch es konnte auch mittels chemischer Analyse nicht geklärt werden, wann die Schwärzungen durchgeführt wurden.

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