Betrug bei Wahl?

Timoschenko zieht Beschwerde vor Gericht zurück

Die ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko hat ihre Beschwerde gegen den Sieg ihres Rivalen Viktor Janukowitsch bei der Präsidentschaftswahl zurückgezogen. Bei einer Anhörung vor dem obersten Verwaltungsgericht in Kiew am Samstag sagte Timoschenko, die Janukowitschs Lager Wahlbetrug vorgeworfen hatte, sie sehe keinen Sinn mehr in einem weiteren Gerichtsverfahren.

Die Regierungschefin warf den Richtern in ihrer Stellungnahme Parteilichkeit vor. "Es liegt auf der Hand, dass dies kein Gericht ist." Es sei unmöglich, seine Rechte vor Gericht zu verteidigen, erklärte Timoschenko. "Ich rufe das Gericht auf, dieses Spektakel zu beenden."

Die Richter zogen sich nach Timoschenkos Ankündigung zurück, um eine Entscheidung über ihr weiteres Vorgehen zu fällen. Zuvor waren sie für einen zweiten Tag der Anhörungen zu der Beschwerde zusammengekommen.

Janukowitsch hatte die Stichwahl am 7. Februar mit einem Vorsprung von rund 3,5 Prozentpunkten vor Timoschenko gewonnen. Internationale Beobachter bezeichneten den Urnengang als frei und transparent. Am kommenden Donnerstag soll Janukowitsch das Präsidentenamt übernehmen.