Neue Sitzordnung

FPKler “kuscheln” sich zur FPÖ – Prammer genervt

Die drei neo-blauen FPK-Abgeordneten Martin Strutz, Josef Jury und Maximilian Linder werden im Parlament künftig bei der FPÖ sitzen. Da das ehemals orange Trio keinen eigenen Klub gründen kann und somit fraktionslos ist, muss laut Geschäftsordnung auch die Redezeit im Plenum neu verteilt werden. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer bezeichnet die derzeitige Situation als "mühsam".

In der Präsidialkonferenz am Freitag wurden laut Prammer "alle technischen Vorkehrungen getroffen", die nach dem Austritt von Strutz, Jury und Linder sowie dem Salzburger Abgeordneten Erich Tadler aus dem BZÖ-Klub (siehe Infobox) notwendig geworden sind. Beschlossen wurde etwa eine neue Sitzordnung, wobei die Abgeordneten der "Freiheitlichen in Kärnten" bei der FPÖ, mit der ja eine Kooperation besteht, sitzen werden.

Prammer: Situation etwas "mühsam"
Außerdem gibt es ab sofort eine neue Verteilung der Redezeiten im Plenum sowie eine neue Zusammensetzung der Ausschüsse. All das muss in einer Woche im Plenum abgesegnet werden. Prammer wies trotz des Konsenses mit den Parteien darauf hin, dass die Situation derzeit etwas "mühsam" sei, da die Geschäftsordnung eigentlich nicht für eine größere Anzahl an fraktionslosen Abgeordneten "gebaut" sei.

Es stelle sich die Frage, wie oft man noch über Umstellungen verhandeln müsse, konnte sich der Grüne Abgeordnete Dieter Brosz im Anschluss an die Sitzung einen Seitenhieb auf die Freiheitlichen nicht verkneifen.

Was passiert mit den BZÖ-Gemeinderäten in Kärnten?
Nicht nur was die Sitzordnung im Parlament betrifft, auch in den Kärntner Gemeinderäten ist die Situation nach der Gründung der FPK etwas chaotisch. In 127 der 132 Kommunen sitzen insgesamt 789 orange Vertreter. Mehr dazu in der Infobox!