„Wegen der Hautfarbe“?

Wirbel um „Warnung“ der NEOS vor Kontrollen im Zug

(Bild: ANDI SCHIEL, facebook.com, krone.at-Grafik)

Eine „Warnung“ im Web vor Ausweiskontrollen durch Zivilbeamte in Zügen, die der Identifizierung von illegal Aufhältigen dienen, sorgt derzeit für Wirbel. Birgit Ehold von den NEOS, die das Posting auf ihrer Seite geteilt hatte, stört daran besonders, dass derartige Überprüfungen auf Basis von äußeren Merkmalen stattfinden würden - sprich, dass Menschen verstärkt aufgrund ihrer Hautfarbe kontrolliert werden. „Das ist nicht in Ordnung“, konstatiert Ehold im Gespräch mit krone.at. Via Facebook, aber auch seitens der Exekutive, hagelte es Kritik.

Das Aufregerposting macht derzeit via Facebook die Runde. Darin wird gewarnt: „Die Polizei in ziviler Kleidung macht jetzt laufend Kontrollen.“ Auch konkrete Zugstrecken werden genannt. Nachsatz: Es würden dabei „nur Leute kontrolliert, die nach rassistischen Kriterien ,ausländisch‘ aussehen“. Birgit Ehold von den NEOS in Niederösterreich teilte den Beitrag auf ihrer Facebook-Seite.

„Dunkelhaarige kontrolliert, Blonde nicht“
„Derartige Zivilkontrollen finden statt“, weiß Ehold. Aber man müsse „hinterfragen“, ob es in Ordnung sei, etwa durch einen Zug zu gehen und gezielt „Menschen mit ausländischem Aussehen“ herauszupicken. Auch abseits offizieller behördlicher Überprüfungen sei ihr dieses Phänomen aus dem Familienumkreis zugetragen worden. Wenn etwa vor Lokalen von den Securities insbesondere „dunkelhaarige Menschen kontrolliert werden, aber blonde nicht“.

Birgit Ehold

(Bild: Screenshot niederösterreich.neos.eu, krone.at-Grafik)

Frustrierend für Polizei
Seitens der Exekutive empörte man sich nun angesichts dieser Äußerungen: „Das ist in höchstem Maße frustrierend. Wir geben unser Bestes, um für die Sicherheit der Staatsbürger zu sorgen - und dann werden Tipps gegeben, wie man unseren Kontrollen entgeht“, wetterte ein Polizist aus Niederösterreich gegenüber der ÖVP über den Originaltext. „Wenn die Politiker nicht wollen, dass wir illegal aufhältige Personen identifizieren und aufgreifen, dann sollen sie das offen sagen und die entsprechenden Gesetze ändern.“

(Bild: HANNES WALLNER)

User echauffieren sich
Auch mancher User echauffierte sich über das Posting, das Ehold auf ihrem Facebook-Account geteilt hatte: „Wenn es um Illegale geht, macht man sich nicht strafbar, wenn man vor Kontrollen warnt?“, ätzt etwa Roland T. Grundsätzlich sind derartige Personenkontrollen - auch in Zivil - aber natürlich alltäglicher Bestandteil der Polizeiarbeit.

„So geht man mit Menschen nicht um“
Allerdings stellt Ehold gegenüber krone.at klar, dass es ihr dabei nicht um die Kontrollen per se gehe. Vielmehr sei die Art und Weise, wie die betreffenden Personen zur Überprüfung ausgewählt werden, zu hinterfragen. „So geht man mit Menschen ja nicht um, nur aufgrund ihrer Hautfarbe“, konkretisiert die NEOS-Partnerbetreuerin aus dem Bezirk Neunkirchen.