So, 16. Dezember 2018

Das große Interview

14.10.2018 15:20

Wie lange bleiben Sie Bundeskanzler, Herr Kurz?

Ein Jahr nach der Wahl spricht Bundeskanzler Sebastian Kurz über Höhepunkte und Tiefschläge, Zugeständnisse an seinen Koalitionspartner, Rügen der Caritas und eine offene Rechnung mit Ex-SPÖ-Chef Christian Kern.

Ein Spätnachmittag im Büro des Bundeskanzlers. Sternparkett, Prachtluster, ein Stehpult mit Kultlampe. Zwischen gerahmten Schwarz-Weiß-Fotos von Leopold Figl und Bruno Kreisky hängt ein Kreuz, das Sebastian Kurz schon seit seiner Zeit als Staatssekretär begleitet. „Ich sitze normalerweise hier“, sagt er und zieht mir, der Dame, den Stuhl neben ihm vom Tisch. Gentleman-Geste. Elmayer wäre begeistert. Durch die halb geschlossenen Jalousien fällt ein mildes Herbstlicht.

Krone: Herr Bundeskanzler, vor 365 Tagen hat die „Krone“ getitelt: „Wie diese Wahl Österreich verändert“. Was ist Ihr Resümee in einem Satz?
Sebastian Kurz: Zunächst einmal tiefe Dankbarkeit für all die Unterstützung, die wir aus der Bevölkerung bekommen, und dann würde ich sagen, weil es ja nur ein Satz sein darf, dass die Veränderung begonnen hat, dass wir einiges schon umgesetzt haben, aber es gibt noch viel zu tun.

Was war für Sie der Höhepunkt?
Der Beschluss des Budgets im Frühling, weil es uns gelungen ist, die 60 Jahre dauernde Schuldenpolitik zu beenden und uns trotz ausgeglichenem Budget auch Maßnahmen leisten können, die uns persönlich wichtig sind. Wie etwa die Erhöhung der kleinen und mittleren Pensionen oder die steuerliche Entlastung von kleinen Einkommen und Familien.

Tiefschläge?
Gibt es jeden Tag. Politik ist eine sehr intensive Aufgabe. Insbesondere der Ratsvorsitz ist zeitlich sehr fordernd und bringt mich und mein ganzes Team an unsere Grenzen.

Sieht ein Tiefschlag nicht anders aus?
Ein wirklich traumatisierendes Erlebnis hatte ich noch keines.

Der schönste Moment?
Das ehrliche, aufrichtige Danke einer jungen Familie, die mich auf der Straße angesprochen hat. Die Frau meinte, dass sie es noch gar nicht glauben könne, dass ihnen mit den zwei Kindern in Zukunft 3000 Euro mehr pro Jahr bleiben soll. Ich habe gesagt: „Na ja, ich verspreche es Ihnen!“ Dann hat der Vater gemeint: „Ich glaube es erst, wenn ich es auf dem Konto habe.“ Mit den 3000 Euro will diese Familie die Musikausbildung für beide Kinder finanzieren. Am 1.1.2019 wird es auch der Vater glauben.

Und was hat Sie nachdenklich gemacht?
Nachdenklich macht mich der politische Umgangston in unserem Land. Wenn man sich auseinandersetzt mit der Geschichte unserer Republik, dann stellt man fest, dass in der Zwischenkriegszeit die politischen Extreme immer stärker geworden sind, die Auseinandersetzung wurde immer brutaler. Am Anfang in Worten, dann in Taten und am Ende mit Gewalt auf der Straße. Ich glaube, dass eine immer untergriffigere politische Auseinandersetzung zwischen den politischen Rändern schlecht für das politische Klima und die Stimmung in einem Land ist. Wir brauchen wieder einen respektvolleren Ton in der Politik. Darum bemühen wir uns als neue Volkspartei. Andere nicht anzugreifen oder anzupatzen.

Bemüht sich auch Ihr Koalitionspartner, die FPÖ, genug?
Ich glaube, dass sich die FPÖ durch den Eintritt in die Regierung verändert hat, auch in der Tonalität. Aber ich würde sagen, insgesamt ist in Österreich, aber auch in ganz Europa, noch Luft nach oben.

Das Anti-Raucher-Volksbegehren hat nur knapp die Grenze von 900.000 Unterschriften verfehlt. Was sagt Ihnen das?
Zunächst einmal sagt mir das, dass nicht nur ich Nichtraucher bin und eine klare Meinung in dieser Frage habe, sondern dass viele Menschen das ähnlich sehen. Mich hat das Ergebnis, um ehrlich zu sein, nicht überrascht. Und unabhängig davon, wie viele jetzt teilgenommen haben, hat bereits ein Bewusstseinswandel stattgefunden. Es gibt sehr viele Lokale, die mittlerweile freiwillig zu Nichtraucherlokalen geworden sind und das ist gut für unser Land.

Aber wäre dieser hohe Zuspruch nicht eine Möglichkeit, diesen Kurs zu korrigieren?
Wie gesagt, meine Haltung hat sich nicht geändert, aber wenn man eine Koalition eingeht, dann muss man Kompromisse machen, anders gibt es keine Zusammenarbeit. Denn was wäre die Alternative? Rot-Schwarz mit Blockade, Streit und Chaos in der Regierung. Davon hatten die Menschen genug. Stattdessen können wir unsere großen Ziele umsetzen - von der Steuerentlastung bis zum Kampf gegen illegale Migration.

Sie könnten Vizekanzler Strache doch von einer Volksabstimmung überzeugen?
Nein, es gilt das Regierungsprogramm für beide.

Kann man 900.000 Menschen wirklich ignorieren? Noch dazu, wo gerade die FPÖ immer von der direkten Demokratie spricht?
Aber die direkte Demokratie wird ja gestärkt! In dieser Legislaturperiode wird zum ersten Mal beschlossen werden, dass Volksbegehren ab einer Unterstützerzahl von 900.000 zu verpflichtenden Volksabstimmungen führen. Das ist eine riesige Veränderung unserer Republik und wird im Jahr 2022 dann auch in Kraft treten.

Könnte es sein, dass Sie da einen Fehler machen?
Wenn ich eine absolute Mehrheit hätte, würde ich es anders machen.

Sie haben vor einem Jahr 31,5 Prozent der Stimmen erreicht, die SPÖ 26,9, die FPÖ nur knapp dahinter 26 Prozent. Stimmt das Gerücht, dass Sie damals informell ausgelotet haben, ob Christian Kern Ihr Vizekanzler sein möchte?
Das ist richtig, weil ich grundsätzlich bereit war, mit allen Parteien Gespräche zu führen. Aber es hat sich sehr schnell herausgestellt, dass die Sozialdemokratie zwar nicht bereit war, mit mir in eine Koalition zu gehen, aber gleichzeitig versucht hat, an mir vorbei mit der freiheitlichen Partei eine Koalition zu bilden. Insofern wundere ich mich manchmal, dass die Kritik der SPÖ an der freiheitlichen Regierungsbeteiligung so groß ist.

Also hat Kern negative Signale ausgesandt?
Eindeutige Signale. Er hat „Nein“ gesagt.

Nun steht Pamela Rendi-Wagner an der Spitze der Sozialdemokratie. Wird sich das Verhältnis Türkis-Rot jetzt bessern?
Ich habe mit vielen Politikern unterschiedlichster Parteien eine gute Gesprächsbasis, auch mit Politikern der Sozialdemokratie. Wie die Sozialdemokratie in Zukunft agiert, das ist nicht meine Entscheidung. Ich glaube, es braucht auch keine Ratschläge. Für das Land ist es sicherlich gut, wenn der Weg der Fundamentalopposition verlassen wird und der Umgang wieder ein respektvollerer wird.

Wäre sie eine denkbare Vizekanzlerin?
Die Frage stellt sich nicht.

Ist sie eine gefährlichere Gegnerin als Kern?
Auch diese Frage stellt sich derzeit nicht.

Hat sie bereits den Kontakt zu Ihnen gesucht? „Heute“ berichtete, sie habe Ihnen einen Brief geschrieben.
Es gibt jetzt bei allen drei Oppositionsparteien eine neue Parteiobfrau. Ich habe daher alle drei neuen Obfrauen ins Kanzleramt eingeladen, zum Kennenlernen und für einen Austausch.

Wie würden Sie den Zustand der Sozialdemokratie in diesem Moment beschreiben?
Sie als Journalistin haben die Möglichkeit, sich Gedanken über den Zustand der Parteien zu machen und darüber zu schreiben. Ich sehe es nicht als meine Aufgabe, ich bin nicht der Chefkommentator der Politik. Ich bin gewählt, um unser Regierungsprogramm abzuarbeiten - und das tue ich jeden Tag.

Kommen wir zu Ihrem Koalitionspartner, der FPÖ. Diese Verbrüderung mit den Salvinis, den Le Pens und Kaczynskis, und das mitten in der EU-Ratspräsidentschaft: Kann Ihnen das wirklich egal sein?
Wir sind unterschiedliche Parteien, unterschiedliche Persönlichkeiten, wir haben einen ganz anderen politischen Stil, aber wir haben uns auf eine Zusammenarbeit geeinigt. Ich bin froh, dass die Umsetzung des Regierungsprogramms so zügig vorangeht - von großen Reformen wie der Zusammenlegung der Sozialversicherungen oder der Reform der Mindestsicherung bis hin zu Steuerentlastungen, dem Kampf gegen illegale Migration und erstmals einem ausgeglichenen Budget. Das ist das, worauf es für mich ankommt. Dass die freiheitliche Partei mit anderen Rechtsparteien in Europa kooperiert, ist für mich persönlich nichts Neues und für Sie als politische Beobachterin wahrscheinlich auch nicht.

Mussten Sie sich schon einmal rechtfertigen dafür?
Gegenüber Politikern eigentlich niemals, ausschließlich gegenüber Medien, aber das halte ich aus.

Wollen Sie wirklich behaupten, dass Sie in der EU noch nie auf die Anti-Europa-Politik der FPÖ angesprochen wurden?
Richtig. Weil die Politiker, mit denen ich zu tun habe, zum Glück alle überzeugte Demokraten sind. Das heißt, sie respektieren den Wählerwillen.

Seit zwei Wochen gibt es in Österreich wieder, wie unter Schwarz-Blau, die Donnerstagsdemos, wo Tausende Regierungsgegner gegen Rechts auf die Straße gehen. Ist Österreich nach rechts gerückt?
Meinem Empfinden nach ist unsere Politik, insbesondere in der Migrationsfrage, nicht rechts, sondern realistisch. Da geht es nicht um rechts oder links, sondern um richtig oder falsch. Die Politik der offenen Grenzen und der unbeschränkten Aufnahme in Mitteleuropa hat nicht nur zu einer Überforderung geführt, sondern auch dazu, dass Zehntausende Menschen im Mittelmeer ertrunken sind. Unsere Politik führt dazu, dass in diesem Jahr 95 Prozent weniger illegale Migranten in Europa angekommen sind und sie führt dazu, dass die Zahl der Menschen, die auf der Überfahrt ihr Leben verlieren, endlich massiv zurückgeht. Wir müssen die Zahlen weiter reduzieren, aber die Richtung stimmt. Natürlich können Leute das kritisieren oder als rechts abtun, wir haben Gott sei Dank Meinungsfreiheit, aber es wird Sie nicht überraschen, dass ich diese Einschätzung nicht teile.

Glauben Sie, dass die Kluft zwischen denen, die das nicht gut finden, und denen, die es für notwendig halten, immer größer wird?
Das glaube ich nicht. Ich glaube, dass wir in Österreich eine starke Mitte haben und die neue Volkspartei ist die starke Kraft der Mitte, die sich mit ihrer Haltung in der Migrationsfrage in Europa durchgesetzt hat. Ich bin vor drei Jahren in Brüssel massiv für diese Haltung kritisiert worden, im Juli wurde von allen 28 Regierungschefs genau das, was ich immer gefordert habe, beschlossen. Als ich zum ersten Mal gesagt habe, NGOs dürfen im Mittelmeer nicht mit Schleppern kooperieren und man muss genau hinsehen, was die dort tun, bin ich massiv angegriffen worden. Heute fordert das der maltesische Premierminister, der ein Sozialdemokrat ist. Viele haben ihre Position aufgegeben und sich unserer realistischen Position angeschlossen.

Sebastian Kurz trägt wie immer einen mittelblauen Anzug mit weißem Hemd. Haifischkragen, eine Krawatte. Seine Frisur sitzt wie immer perfekt, das Haar ist nach hinten gegelt, gepflegte Hände. Radikalisierung, Rechtsruck, Anti-Europa-Politik - all das wischt er weg wie ein paar Staubfussel von seinem Sakko. Und folgt, stets freundlich, streng seiner Linie

Diese Woche hat Sie sogar der Caritas-Chef gerügt.
Regelmäßig.

Die Kürzung der Mindestsicherung vergrößere die Armut in diesem Land. Macht Sie so was nachdenklich?
Ich versuche immer, meine eigene Politik auch zu hinterfragen, aber bei der Kürzung der Mindestsicherung für Zuwanderer bin ich felsenfest davon überzeugt, dass das der richtige Weg ist. Aus drei Gründen. Zum ersten: Österreich ist ein starker Sozialstaat und der kann nur aufrechterhalten werden, wenn Menschen nicht unbeschränkt in diesen zuwandern können. Zum zweiten halte ich es für ungerecht, wenn Menschen, die noch nie in Österreich einen Beitrag geleistet haben, gleich viel oder mehr bekommen wie Menschen, die ihr Leben lang in Österreich gearbeitet und ihren Beitrag erbracht haben. Und zum dritten: Sozial ist, was stark macht, und nicht, was in Abhängigkeit hält. Wir haben 10.000 anerkannte Asylberechtigte unter 25 Jahren, die jeden Tag einen Job oder eine Lehrstelle annehmen können, weil sie jung, gesund und fit sind. Wenn man diesen Menschen 850 Euro pro Monat überweist und sie mit ein paar Stunden Pfuschen auf mehr kommen, als sie in einem Beschäftigungsverhältnis verdienen können, dann ist das ein absurdes System. Es lädt nicht dazu ein, arbeiten zu gehen, es lädt dazu ein, in der Mindestsicherung zu verharren - und das ist Gift für die Gesellschaft.

Stimmt es, dass Sie auch überlegen, aus dem globalen Migrationspakt der UNO auszusteigen?
Der Pakt ist noch nicht abgeschlossen, das heißt, man kann noch nicht aussteigen. Die Frage ist, in welcher Art und Weise und ob wir einsteigen. Und da ist für uns klar, dass wir die Souveränität Österreichs aufrechterhalten und sicherstellen wollen, dass wir in Migrationsfragen auch selbst entscheiden können.

Herr Bundeskanzler, Sie haben in einer großen Rede am Samstag Ihre Erfolge gefeiert. Was ist der größere Plan hinter Ihrer Politik?
Ich will, dass Menschen ein glückliches und gelungenes Leben führen können und dass wir Österreich wieder zurück an die Spitze führen, nicht für irgendwelche Rankings, sondern für uns alle. Jeder soll in Österreich in Sicherheit leben können, jeder soll die Freiheit haben, sich zu entfalten - und dafür gibt es ein starkes soziales Netz für jeden, der es braucht. Das ist mein Bild, meine Vision für Österreich.

Video von der großen Kanzler-Rede:

Auch für zugewanderte Flüchtlinge?
Für jeden, der legal hier lebt. Aber ich sage noch einmal: Ein soziales Netz funktioniert dann, wenn möglichst viele in dieses einzahlen. Wenn es aber für alle Menschen dieser Welt offensteht, dann werden wir es nicht in dem Ausmaß aufrecht erhalten können, wie wir es kennen und schätzen.

Sie sind mit 32 Jahren auf der Weltbühne zu Hause. Wenn Sie ganz ehrlich sind: Haben Sie nie das Gefühl, etwas zu versäumen im Leben?
Ich habe das Gefühl, dass ich eine sehr, sehr, sehr intensive Aufgabe habe. Aber ich bin ein sehr glücklicher und zufriedener Mensch. Ich habe ein schönes Privatleben, ich fühle mich in meiner Familie geborgen und habe gute Freunde. Natürlich bleibt bei einer so herausfordernden Aufgabe etwas weniger Zeit für das Private, aber ich habe es mir selbst ausgesucht. Und es wird noch andere Phasen in meinem Leben geben.

Träumen Sie nie davon, mehr Zeit zu haben?
Natürlich gibt es Momente, in denen ich lieber durchschlafen würde, als gewisse Verpflichtungen zu erfüllen, die nicht immer hundertprozentig Freude machen. Und wenn ich oftmals bis um eins oder zwei in der Nacht im Büro sitze, denke ich schon manchmal darüber nach, dass es schön wäre, jetzt schon schlafen zu gehen. Aber in Summe ist es eine wunderschöne Tätigkeit, und ich bin dankbar, dass ich den Menschen in Österreich und der Republik dienen darf.

Hat der Job Sie körperlich nie an Ihre Grenzen gebracht?
Der Ratsvorsitz ist schon sehr intensiv … Jeden Morgen einen Frühflieger zu nehmen, und trotzdem dauern die Tage bis lange nach Mitternacht, das fordert, aber es gehört dazu.

Wie lange bleiben Sie Kanzler?
Das hängt natürlich von den Österreicherinnen und Österreichern ab. Ich möchte so lange in der Politik tätig sein, solange ich das Gefühl habe, einen Beitrag leisten zu können.

Der längstdienende Kanzler, Bruno Kreisky, war 13 Jahre im Amt. Wenn Sie so lange bleiben, wären Sie erst 45.
Wir werden sehen. Jetzt stehe ich einmal ganz am Beginn der ersten Periode.

Könnten Sie sich eine zweite Periode vorstellen?
Um Österreich nachhaltig zum Positiven zu verändern, braucht man schon Zeit. Wir sind zwar mit sehr viel Tempo dran, aber es gibt auch noch viele Projekte, die auf uns warten.

Was kommt danach? Sie haben in einem unserer Interviews gesagt, dass Sie nicht ewig in der Politik bleiben wollen.
Um ehrlich zu sein, habe ich keine Zeit, darüber nachzudenken. Ich tu das auch nicht, weil ich gerne im Hier und Jetzt lebe. Gedanken mache ich mir darüber, wie Österreich in 20, 30 Jahren dastehen soll und welchen Beitrag ich dafür geleistet habe, nicht, was ich da tun werde. Ich hatte in meiner Schulzeit immer wieder das Gefühl, das ganze Leben planen zu müssen, und es kam immer anders, als ich gedacht habe. Irgendwann habe ich mich vom Gedanken verabschiedet, dass man das eigene Leben wirklich planen kann.

Ihr Vizekanzler geht im Jänner in den Papamonat, er hat Ihnen also die Familienplanung voraus.
Das ist richtig, ja. Aber es ist ja nicht sein erstes Kind, insofern hat er da ohnehin einen ziemlichen Vorsprung. Ich wünsche ihm für seine Familie viel Freude und Gesundheit.

Ist es indiskret, Sie zu fragen, ob bei Ihnen und Ihrer Freundin bald eine Hochzeit ins Haus steht?
Es ist nicht indiskret zu fragen, aber ich denke doch, dass ich das eher mit meiner Freundin bespreche als mit der „Krone“.

Nach dem Termin begleitet Sebastian Kurz mich bis hinunter zum Ballhausplatz. „Ich hab‘ mich wirklich gefreut“, sagt er bei der Sicherheitsschranke und schüttelt mir zum Abschied die Hand. Ein Blick zurück zeigt den Kanzler, wie er ganz allein wieder über die Prunkstiege hinauf in sein Büro geht.

Zur Person: Von der Jungen ÖVP an die Spitze
Geboren am 27.8.1986 in Wien-Meidling. Mutter Lehrerin, Vater Techniker, keine Geschwister. Nach Matura mit Auszeichnung studiert er ab 2005 Jus (das Studium ist ruhend gestellt). 2007 wird er Landesobmann der Jungen ÖVP Wien, 2008 Bundesobmann, 2011 Staatssekretär für Integration, 2013 Außenminister. Bei der Nationalratswahl 2017 vor einem Jahr erreicht die ÖVP mit Kurz als Spitzenkandidat 31,5 Prozent der Stimmen und geht mit der FPÖ in eine türkis-blaue Koalition. Privat lebt er mit Susanne Thier zusammen.

Conny Bischofberger, Kronen Zeitung

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