Fr, 14. Dezember 2018

Große Kanzler-Rede

13.10.2018 12:38

„Wollen Österreich zurück an die Spitze bringen“

Ein Jahr nach der Nationalratswahl vom 15. Oktober 2017, bei der sich die ÖVP durch ihren klaren Sieg das Kanzleramt von der SPÖ zurückgeholt hatte, zog Regierungschef Sebastian Kurz Samstagmittag im Wiener Uniqa Tower eine Zwischenbilanz der bisherigen Arbeit. Im Mittelpunkt der halbstündigen Rede standen die Bereiche Arbeit und Entlastung, Bildung und Digitalisierung sowie die Themen Soziales und Pflege. Der Kanzler sprach aber auch über die Zukunft und bekräftigte: „Wir wollen Österreich wieder zurück an die Spitze bringen und werden so weitermachen wie bisher. Wir stehen erst am Anfang!“

Kurz trat vor 365 - diese Zahl symbolisiert die Tage seit der Wahl - ÖVP-Abgeordneten, Pateimitgliedern, Unterstützern und Freunden auf. Die Veranstaltung stand unter dem Motto „Die Veränderung hat begonnen. Österreich in Bewegung“ und wurde professionell inszeniert. Kurz ließ zunächst noch einmal den Wahlerfolg, die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsarbeit Revue passieren.

„Eine Durchsage des Kapitäns“
In der sehr emotional gehaltenen Rede - laut Volkspartei „eine Durchsage des Kapitäns, nachdem die Reiseflughöhe erreicht und man mit vollem Tempo unterwegs ist, um das Regierungsprogramm umzusetzen“ - betonte der Kanzler, dass es gelungen sei, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik und speziell in die Bundesregierung wiederherzustellen. Kurz trat bestens gelaunt auf, wirkte entspannt und bedankte sich mehrmals bei seinen politischen Wegbegleitern, Freunden und Familie. Aus dem Saal gab es immer wieder spontanen Applaus.

„Wir wollen Österreich wieder zurück an die Spitze bringen“
Bezüglich der zukünftigen Chancen und Herausforderungen bekräftigte Kurz, dass er „Österreich wieder zurück an die Spitze bringen“ wolle. Man habe erst begonnen, den Staat an seinen Grundpfeilern zu verändern. Es sei noch viel zu tun, viele Menschen müssten noch von diesem Weg überzeugt werden. Man habe noch viel zu tun, um „gemeinsam unser wunderschönes Land zu verändern“. Alle Bewohner sollen hier sicher leben und sich frei entfalten können. Alle müssten sich auf die öffentliche Ordnung verlassen können. "Österreich ist das schönste Land der Welt. Es ist fast schon eine Insel der Seligen. Die Berge wird uns niemand wegtragen, aber alles andere müssen wir uns erarbeiten und verdienen“, so Kurz.

Lösungskonzept zur Pflege bis Jahresende
Bis Jahresende soll laut Kurz ein Lösungskonzept zur Pflege auf dem Tisch liegen. Nach dem Vorwurf, die Regierung agiere mit sozialer Kälte, sprach er auch über das „soziale Netz“. „Jeder von uns wird älter, jeder kann in eine Notsituation kommen und jeder, auch wenn er noch so stark ist, ist irgendwann auf Hilfe und Unterstützung angewiesen“, meinte Kurz. Das soziale Netz sei eine der größten Errungenschaften Österreichs, unterstrich er.

Abgesehen von dieser Ankündigung bot die Veranstaltung keine großen Neuigkeiten. Europapolitisch gab der Kanzler ein klares Bekenntnis zum liberalen Rechtsstaat ab. Dazu passend spielte eine Band am Ende des Vortrags im Saal die Europahymne.

Videobotschaft von FPÖ-Chef Strache
Ein Jahr nach der Nationalratswahl hat am Samstag auch Koalitionspartner FPÖ eine Videobotschaft veröffentlicht. Demnach sieht der FPÖ-Chef seine Partei als „Motor und Kraft der Erneuerung in der Regierung“, die für Sicherheit im Land sorgt und den Sozial- und Asylmissbrauch beenden will.

Glasklarer ÖVP-Sieg bei Nationalratswahl
Die Nationalratswahl am 15. Oktober 2017 brachte der ÖVP mit 31,5 Prozent der Stimmen Platz eins in der Wählergunst. Mit Sebastian Kurz als Spitzenkandidat legten die Türkisen um 7,5 Prozentpunkte zu. Die SPÖ stagnierte bei 26,9 Prozent und ist seither nur noch zweitstärkste Kraft. Die Freiheitlichen gewannen rund 5,5 Punkte und erreichten 26 Prozent. Die NEOS kamen mit kleinen Zuwächsen auf 5,3 Prozent, die Grünen flogen mit 3,8 Prozent aus dem Nationalrat.

Video aus dem Archiv: Kurz „dankbar für diesen historischen Sieg“

Türkis-blaue Koalition im Dezember 2017 angelobt
Die von den Grünen abgespaltene Liste Pilz schaffte hingegen mit 4,4 Prozent den erstmaligen Parlamentseinzug. Nach mehrwöchigen Koalitionsverhandlungen bildeten ÖVP und FPÖ im Dezember schließlich die neue türkis-blaue Bundesregierung.

Georg Horner
Georg Horner

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