Mi, 19. Dezember 2018

ÖVP kontert SPÖ:

04.10.2018 18:30

OP-Wartezeiten bleiben Reizthema in der Politik

Wie lange muss man in Oberösterreich, bezogen auf medizinisches Fach und Spital, auf eine planbare Operation warten? Hier ortet der SPÖ-Landtagsklub, wie berichtet, zu wenig Transparenz, doch das Gegenüber von der ÖVP sieht’s anders. Man erfülle die gesetzlichen Vorgaben und gehe zum Teil sogar darüber hinaus.

SP-Klubobmann Christian Makor rügt konkret die Gesundheitslandesrätin der ÖVP, Christine Haberlander, wegen zu geringer Transparenz bei den Wartezeiten. Eine Rüge, die zum Beispiel auch darauf gründet, dass die Landesspitäler in Niederösterreich da viel „durchsichtiger“ sind.

ÖVP-Klub antwortet für Landesrätin
Haberlander tritt die Antwort auf den Vorwurf Makors aber an den ÖVP-Landtagsklub ab, wo Klubobfrau Helena Kirchmayr so reagiert: „Für die bestmögliche Versorgung der Patientinnen und Patienten ist Transparenz im Gesundheitssystem notwendig. Diese Transparenz bestätigt der Rechnungshof in seinem Folgebericht.“ Anmerkung: Dieser ist gerade veröffentlich worden, befasst sich aber nur mit Teilaspekten der ursprünglichen Prüfung.

„Gesetzliche Vorgaben teils übererfüllt“
ÖVP-Politikerin Kirchmayr weiter: „Oberösterreich erfüllt alle gesetzlichen Vorgaben, zum Teil über das gesetzliche Maß hinaus. An weiteren Verbesserungen für Patientinnen und Patienten arbeitet das Land Oberösterreich permanent in Abstimmung mit den Spitalsträgern.“ Das Thema bleibt also ein Polit-Reizthema.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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