Historische Abstimmung

Referendum entscheidet über Zukunft Mazedoniens

In Mazedonien hat Sonntagfrüh die Volksabstimmung über den künftigen offiziellen Staatsnamen begonnen. Entsprechend einer am 17. Juni mit Griechenland unterzeichneten Vereinbarung zur Lösung des langjährigen Namensstreits soll das Balkanland in Zukunft Republik Nord-Mazedonien heißen. Bei einem positiven Ausgang des Referendums wäre für das Land der ersehnte Weg in die EU und die NATO frei.

Rund 1,8 Millionen Stimmberechtigte sind aufgerufen, sich zur folgenden Frage zu äußern: „Sind Sie für die Mitgliedschaft in der EU und der NATO unter Annahme der Vereinbarung zwischen der Republik Mazedonien und der Republik Griechenland?“

Griechenland hatte wegen des Namensstreits jahrelang die Annäherung Mazedoniens an die EU und die NATO blockiert. Der südliche Nachbar stößt sich am Namen Mazedonien, weil Gebietsansprüche auf die eigene namensgleiche Region bzw. ein Alleinanspruch auf das Kulturerbe Alexanders des Großen befürchtet werden.

Regierung für Namensänderung, Opposition dagegen
Eine klare Mehrheit der Bürger in Mazedonien ist zwar für einen EU- und NATO-Beitritt, zur Änderung des Staatsnamens gehen die Meinungen aber stark auseinander. Die Regierung unter dem Sozialdemokraten Zoran Zaev, die die Vereinbarung mit Athen erzielt hat, ist vom Referendumserfolg überzeugt. Staatspräsident Gjorge Ivanov rief dagegen zum Boykott auf. Die führende Oppositionspartei, die nationalkonservative VMRO-DPMNE, aus deren Reihen auch Ivanov kommt, ist gegen eine Namensänderung, hat aber entgegen vieler Befürchtungen ihrer Anhängerschaft nicht dazu aufgerufen, der Abstimmung fernzubleiben.

Das Referendum, das um 19 Uhr endet, hat nur beratenden Charakter, die Ratifizierung liegt beim Parlament. 50 Prozent der Wahlberechtigten müssen teilnehmen, damit die Abstimmung Gültigkeit hat. 1500 mazedonische und ausländische Beobachter sind im Einsatz, ebenso rund 6000 Polizisten. Die staatliche Wahlkommission will die Ergebnisse in den einzelnen Landesregionen nach dem Schließen der Wahllokale sukzessive mitteilen.