Do, 13. Dezember 2018

Für schärferes Profil

26.09.2018 22:55

SPÖ: „Vor Realitäten nicht mehr Augen schließen“

Die SPÖ werde ihr „Profil schärfen“, sich inhaltlich neu aufstellen, mit den Themen soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit im Mittelpunkt, und sich als klare Alternative zur Regierung positionieren, kündigte der neue Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda Mittwoch in der „ZiB 2“ an. Die Sozialdemokraten wollten „eine Kultur des Hinsehens entwickeln“ und nicht mehr „vor den Realitäten die Augen verschließen“ - wie es „der eine oder andere von uns zu lange getan hat“.

Das unter dem scheidenden Chef Christian Kern erarbeitete neue Parteiprogramm werde man wohl „so wie es ist“ beschließen, sagte Drozda. Zwar werde man „das eine oder andere hinterfragen“ und die designierte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner werde das Papier mit den Landesparteien diskutieren - aber es sei eine gute Grundlage. Das im Vorstand beschlossene Migrationspapier mit dem Motto „Integration vor Neuzuzug“ bleibe gültige Grundlage, „entlang diesem werden Entscheidungen getroffen“.

„Doppelbelastung für Rendi-Wagner kein Problem“
Dass für ihn Max Lercher und zudem Klubchef Andreas Schieder weichen mussten, verteidigte Drozda. Es sei das Recht der neuen Parteichefin, ihr Team zu wählen. „Kein Problem“ sieht Drozda darin, dass die Parteichefin künftig auch Klubchefin ist. Der Warnung des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwigs vor der „sehr starken persönlichen Belastung“ durch die Doppelfunktion hielt er entgegen, dass auch Ludwig selbst (als Bürgermeister und Landesparteichef) oder der Kärntner Landeshauptmann und Landesparteichef Peter Kaiser zwei Funktionen ausübten.

Die Frage nach einer Koalition mit der FPÖ beantwortete Drozda nicht, „die stellt sich im Jahr 1 der Opposition nicht“.

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