"Krone Inoffiziell"

Muss Landesrat Dobernig für FPÖ-Wünsche weichen?

Parteichef Uwe Scheuch ist es am Donnerstagabend bei der Parteisitzung des ehemaligen Kärntner BZÖ, nun FPK, trotz emotionalen Einsatzes offenbar nicht ganz gelungen, seine Schäfchen vom notwendigen neuerlichen Farbwechsel zu überzeugen. Vor allem bei den Gemeindepolitikern regt sich der Widerstand (die „Krone“ berichtete). Jetzt könnte sogar der Posten von Landesrat Harald Dobernig zugunsten der Bundes-FPÖ leergeräumt werden.

Das BZÖ lässt auf keinen Fall locker. Für die verunsicherten Funktionäre wurde eine Telefon-Hotline eingerichtet und ein neuer Kärntner BZÖ-Chef soll bereits am Freitag in Klagenfurt präsentiert werden. Noch hält man sich bedeckt, doch ein anderer als Stefan Petzner wäre wahrlich eine Überraschung.

Petzner hatte vor Scheuch schon diesen Posten inne und kennt die Partei wie kaum ein anderer. Außerdem scheint ihn die berühmte Basis zu mögen: Bei diversen Parteitagsauftritten nach Haiders Tod erhielt keiner so viel Applaus wie Petzner.

Wollte Jörg Haider die Wiedervereinigung?
Weiters nimmt man es Petzner im Zweifelsfall eher ab, dass er über die Pläne seines Lebensmenschen Jörg Haider Bescheid gewusst hat, als einem anderen. So behauptet Scheuch, er sei bei einem Treffen von Haider und FP-Chef Heinz Christian Strache dabei gewesen, wo es um einen Zusammenschluss ging. Petzner widerspricht: „Es hat nur ein Gespräch nach der Wahl 2008 gegeben. Da war ich dabei und die Wiedervereinigung kein Thema.“ 

Harald Dobernigs Sessel soll wackeln
Bei der Abspaltung hat sich Finanzreferent Harald Dobernig parteiintern offenbar erstmals zu profilieren versucht. Er war einer der drei, die BZÖ-Mandatar Stefan Markowitz „abgepasst“ haben. Laut BZÖ-Chef Seppi Bucher wollte ihn an Mittwoch ein FPK-Trio zum Farbwechsel überreden. Scheuch bezeichnet das zwar als frei erfunden, vielleicht war Dobernig aber nicht energisch genug. Denn Markowitz blieb beim BZÖ und Dobernigs Sessel soll wackeln.

Strache soll sich nämlich für die Aufnahme der heimkehrwilligen   (ehemals orangen) Kärntner nicht nur einen Sitz im Parteivorstand der heimischen Kameraden ausbedungen haben. Er will für die FPÖ auch ein sichtbares Zeichen der Macht – einen Regierungssitz. Nachdem weder Landeshauptmann Gerhard Dörfler noch Sozialreferent Christian Ragger und schon gar nicht Scheuch selbst zur Disposition stehen, könnte es den Jüngsten treffen.

Personalreserve Mario Canori
Noch dazu wo die FPÖ mit dem Unternehmer und Ex-Vizebürgermeister Mario Canori sogar eine Personalreserve aufzuweisen hat. Canori hat schon davon gehört, will aber angeblich nichts davon wissen.

Alle cashen bei Parteienförderung ab
Wie vermutet, ändert der Farbwechsel nichts an der regierenden Koalition: VP-Chef Josef Martinz bleibt den Blauen treu. Auch für die jetzt unter FPK firmierende neo-blaue Landtagsriege ändert sich nichts. Die Parteienförderung kassieren die Blauen jetzt so wie sie diese als Orange mit Rot, Schwarz, Grün ausgepackelt haben. Elf Millionen Euro gibt es heuer als vorweihnachtliches Geschenk der Steuerzahler an die Parteien. Davon laufen drei Millionen unter der Bezeichnung Wahlkampfkostenrückerstattung.

Unabhängig davon gibt es die Klubfinanzierung, die weitere drei Millionen verschlingt. Sonst wie Hund und Katz, waren sich die vier Parteien im Landtag stillschweigend einig, sowohl Parteien- wie auch Klubförderung heuer drastisch aufzustocken. Pendlergeld und Heizkostenzuschuss wurden dagegen gekürzt – aber die brauchen unsere Landespolitiker ohnehin nicht.

von Waltraud Dengel, aus der Serie "Inoffiziell" in der "Kärntner Krone"