Sa, 20. Oktober 2018

Regierung angelobt:

14.06.2018 10:24

Ära Haslauer II hat Arbeit begonnen

Festlicher Auftakt für Haslauer II: In der Alten Residenz gelobten am Mittwoch 36 Landtagsabgeordnete und die sieben Köpfe der Regierung. Die kleinen Überraschungen: Die FP verweigerte vier Landesräten ihre Stimme. Bei der Wahl des Zweiten Landtagspräsidenten wanderte eine Regierungsstimme zur Opposition.

Im Carabinerisaal der Residenz startete die Regierung in größerem Rahmen als gewohnt in die neue Periode. Ein prächtiges „Ausweichquartier“, weil der Chiemseehof noch bis März 2019 Baustelle ist. Deshalb konnten die Abgeordneten auch einen größeren Kreis an Familie und Freunden dabei haben. Einige wurden im Frühverkehr zum Stauopfer: „Ich bin in Hallein von der Autobahn abgefahren, weil im Süden alles gestanden ist“, schildert RolandMeisl (SP) und schaffte es sehr knapp: „Ich wurde angelobt, das ist die Hauptsache“, lacht er. Sogar ein Geburtstagskind war unter den Abgeordneten: SabineKlausner (SP) feierte ihren 41er und nahm noch vor dem Marathon an Ansprachen Blumen entgegen. SP-Klubchef Walter Steidl übernahm zu Beginn als ältesterAbgeordneter den Vorsitz und fand Gefallen daran.

Als neue Schriftführer dokumentierten Martina Jöbstl (VP) und Hermann Stöllner (FP) den Ablauf.Diese Funktion kommt immer den Jüngsten zu. Marlene Svazek schied als Klubchefin aus. Unzählige Male wurde Dank ausgesprochen, wiederholt war von einem Miteinander und „Politik auf Augenhöhe“ die Rede. Die Abgeordneten wurden alle namentlich aufgerufen: 36 Mal war „Ich gelobe“ zu hören.

Der SP-Gewerkschafter Gerald Forcher wurde im Alphabet zuerst vergessen, aber gleich nachgeholt. Die Wahl der neuen, alten Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf fiel einstimmig aus. Bei der geheimen Wahl des Zweiten Landtagspräsidenten gab es dann eine erste, kleine Überraschung. Die Regierungsparteien schlugen Sebastian Huber (Neos) vor, roter Gegenkandidat war Roland Meisl. Huber wurde schließlich mit 20:16 Stimmen gewählt. Das heißt ein abtrünniger Mandatar aus Regierungskreisen stimmte gegen die „Allmacht“ der neuen Dirndl-Koalition.

Kleine Überraschung dann auch bei der Wahl der sieben Regierungsmitglieder: Einstimmig wurden nur Landeshauptmann Wilfried Haslauer, VP-Landesrat Sepp Schwaiger (jetzt auch für Raumordnung zuständig) und der mit frischer Energie durchstartende Stefan Schnöll (VP, Verkehr und Sport) gewählt. Landesrat Heinrich Schellhorn (Grüne), Neos-Einsteigerin Andrea Klambauer, Landesvize Christian Stöckl und Maria Hutter (beide VP) verweigerten ihre Stimme. Klubchefin Marlene Svazek erklärte später in ihrem Statement warum: „Es war kein Akt der grundlosen Unhöflichkeit. Für uns war das Hearing ausschlaggebend. Sie konnten uns nicht überzeugen.“ Landeshauptmann Wilfried Haslauer habe die FPÖ nicht aufgrund seiner Koalitionsentscheidung unterstützt, sondern weil er beim Wähler so stark zugelegt habe. Landesrat Sepp Schwaiger überzeugte sie beim kritischen Thema Jagd und Landesrat Stefan Schnöll - Svazek kennt ihn aus Wien - trauen sogar die Blauen zu, das ewige Dilemma Verkehr zu lösen.

Sabine Salzmann
Sabine Salzmann

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