Mi, 24. Oktober 2018

OLAF prangert an:

06.06.2018 17:12

Drei Milliarden € EU-Gelder 2017 zweckentfremdet

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (kurz OLAF) - es ist dafür zuständig, Missbrauch von EU-Geldern aufzudecken und nötigenfalls die Staatsanwaltschaft einzuschalten - hat im vergangenen Jahr die Zweckentfremdung von mehr als drei Milliarden Euro an EU-Geldern angeprangert - rund fünf Mal so viel wie im Jahr davor. 2017 empfahl OLAF die Rückforderung von mehr als drei Milliarden Euro für den EU-Haushalt.

Die starke Erhöhung gehe allerdings auf einen Sondereffekt durch ein großes Zollverfahren zurück, sagte der amtierende Generaldirektor Nicholas Ilett zur Vorstellung des OLAF-Jahresberichtes am Mittwoch. Allein hierbei ging es um 2,3 Milliarden Euro.

Großer Betrugsfall in Sachsen-Anhalt
Unter den größeren Fällen ist auch einer aus dem deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt, der dort seit Jahren Schlagzeilen macht und 2017 abgeschlossen wurde. Hier empfahl OLAF der EU-Kommission Rückforderungen von gut 162 Millionen Euro.

Es geht um Gelder für einen Risikokapitalfonds der Investitions-und Beteiligungsgesellschaft IGB, die aus Sicht von OLAF regelwidrig eingesetzt wurden. „Die Kommission sah das als irregulär genug, um das gesamte Geld zurückzuverlangen“, sagte Ilett. Die sachsen-anhaltische Landesregierung sieht den Sachverhalt allerdings anders und will notfalls gegen die Rückforderung klagen, wie sie Ende April erklärt hatte.

Im Vorjahr mehr als 1100 Verdachtsfälle
OLAF ist als Ermittlungsbehörde dafür zuständig, Missbrauch von EU-Geldern aufzudecken und nötigenfalls die Staatsanwaltschaft einzuschalten. Lässt man den großen Zollfall außen vor, bewegte sich die Arbeit der Behörde nach Angaben ihres amtierenden Chefs 2017 etwa im langjährigen Rahmen: 1111 Verdachtsfälle, 215 neue und 197 abgeschlossene Verfahren.

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