Mo, 10. Dezember 2018

Einnahmen sprudeln:

29.04.2018 10:01

Wird Landeschef Thomas Stelzer zum Dagobert Duck?

Wird aus der (sprichwörtlich sparsamen) „Schwäbischen Hausfrau“ LH Thomas Stelzer (ÖVP) doch noch ein Dagobert Duck, der im übervollen Landesgeldspeicher badet - siehe Karikatur? Denn derzeit sieht es so aus, als würden die Steuerertragsanteile des Bundes aufgrund der guten Konjunktur heuer weit üppiger zu uns sprudeln, als im Landeshaushalt budgetiert und - noch deutlicher - als 2017.

Der Jahresvergleich mit 2017 fällt bei den Steuerertragsanteilen, der Haupteinnahmequelle des Landes, sehr positiv aus: plus 5 Prozent im ersten Quartal, plus 11 Prozent gar im April! Im Vergleich zum Voranschlag 2018 ist das Plus im April 6,4 Prozent.

Finanzreferent warnt vor Euphorie
Doch Finanzreferent Stelzer warnt vor Euphorie: „Die monatliche Entwicklung der Ertragsanteile ist eine Momentaufnahme, wo es aufgrund von zeitlichen Verschiebungen auch immer wieder zu stärkeren Abweichungen kommen kann. So lagen die Überweisungen des Finanzministeriums für den Monat Februar 5 Millionen Euro unter dem vom Land budgetierten Wert, im April dagegen lagen die Überweisungen knapp 16 Millionen Euro darüber.“

Doch die Wirtschaft läuft gut
„Aber in Summe merken wir auch bei den Ertragsanteilen, dass die Wirtschaft gut läuft“, so Stelzer: „Das darf aber nicht darüber hinweg täuschen, dass durch Maßnahmen auf Bundesebene schwere finanzielle Brocken noch ungeklärt sind. Die Abschaffung des Pflegeregresses schlägt sich für unser Bundesland mit 60 Millionen Euro zu Buche, im Herbst laufen Vereinbarungen über die Kinderbetreuung mit dem Bund aus (rund 25 Millionen €). Der Familienbonus bedeutet im Jahr 2019 ein Minus von rund 25 Millionen € für Oberösterreich, auch die geplanten Deutschklassen bringen Mehrkosten von drei Millionen € für Oberösterreich.“

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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