Do, 13. Dezember 2018

Gespräche vorbei:

07.03.2018 09:01

SPÖ geht nun fix in die Opposition

Die Würfel sind gefallen. Die ÖVP gab am Mittwoch  bekannt, dass sie mit der SPÖ keine weiteren Gespräche mehr führen werde. Nun deutet viel auf eine schwarz-grüne Koalition hin.

Aufgrund der weiterhin unklaren personellen Situation, der zahlreichen, widersprüchlichen Signale, die seit Tagen aus der SPÖ kommen und der Ankündigung von SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik, nicht für ein Regierungsamt zur Verfügung zu stehen, wird die Tiroler Volkspartei keine weiteren Sondierungsgespräche mit der Tiroler SPÖ führen. „Stabilität und Verlässlichkeit sind für mich Grundvoraussetzungen, um in einer Landesregierung konstruktiv zusammenarbeiten zu können. Diese Basis sehe ich aufgrund der SPÖ-internen Führungsdiskussion nicht gegeben“, so Landeshauptmann Günther Platter.

SPÖ gibt ÖVP die Schuld
„Wir können gestalten, wir wollen gestalten. Künftig werden wir das als frische, von den Tirolerinnen und Tirolern gestärkte und konstruktive Oppositionskraft tun“, erklärt Elisabeth Blanik, Vorsitzende der neuen SPÖ Tirol. Die ÖVP habe sich gegen ernsthafte Koalitionsverhandlungen mit der Sozialdemokratie entschieden. Für Blanik war das „bereits absehbar. Ob beim Wohnen, beim Verkehr, der Entlastung der Gemeinden oder in Landwirtschaftsfragen: Die ÖVP hat sich in den Sondierungsrunden keinen Millimeter bewegt. Verhandlungen auf Augenhöhe, wie sie für die neue SPÖ Tirol Grundbedingung für eine Koalition gewesen wären, waren so nicht möglich. Vielmehr wollte man seitens der Schwarzen noch das Regierungspersonal der neuen SPÖ bestimmen. So gehen faire Verhandlungen einfach nicht.“

„Sind nicht der billige Jakob“
Blanik betont: „Was die neue SPÖ Tirol vor der Wahl gesagt hat, gilt auch danach: Uns gibt es nicht billig. Die VP wird sich für den Billigstbieter entschieden und verzichtet damit bewusst auf Frische und Tatkraft auf der Regierungsbank. Das ist nicht gut für Tirol, aber die neue SPÖ wird sich in den nächsten fünf Jahren mit druckvoller Oppositionsarbeit weiter profilieren und immer stärker werden.“

Markus Gassler
Markus Gassler

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