Di, 18. September 2018

Erdrutschsieg für SPÖ

04.03.2018 16:14

Die FPÖ buhlt um Koalition mit Wahlsieger Kaiser

Paukenschlag bei der Kärntner Landtagswahl: Die SPÖ mit Landeshauptmann Peter Kaiser kratzt an der Absoluten. Die Sozialdemokraten liegen nach der Auszählung am Sonntag (ohne Wahlkarten) bei 47,7 Prozent. Die Freiheitlichen bei 23,4 Prozent, die ÖVP bei 15,3 Prozent. Auch das Team Kärnten um Gerhard Köfer ist mit 5,8 Prozent wieder im Landtag vertreten. Die Grünen hingegen fliegen hinaus, auch die anderen Kleinparteien verpassen klar den Einzug. Rechnerisch kann Kaiser sowohl mit FPÖ, ÖVP als auch Team Kärnten eine Zweierkoalition bilden. Die FPÖ hat sich gleich am Wahlabend als Koalitionspartner angeboten.

Das vorläufige Endergebnis der Landtagswahl am Sonntag (ohne Wahlkarten):

SPÖ 47,7 %
FPÖ 23,4 %
ÖVP 15,3 %
Team Kärnten 5,8 %
Grüne 3,0 %
Neos 2,1 %
Verantwortung Erde 1,9 %
BZÖ 0,4 %
KPÖ 0,4 %
Liste Fair 0,2 %

Kaiser schließt Koalition mit FPÖ nicht aus
Landeshauptmann Peter Kaiser zeigte sich „sehr, sehr froh über das großartige Ergebnis. Die Kärntner haben gezeigt, dass wir in der Lage sind, Inhalte in den Mittelpunkt zu stellen.“ Er habe sich ein so starkes Abschneiden nicht erwartet und werde Verhandlungen mit allen Parteien führen.

Die SPÖ kann in Ruhe aus drei Partnern wählen, mit denen eine Zweierkoalition möglich ist: FPÖ und ÖVP (mit beiden würde es jeweils eine Zweidrittelmehrheit geben) aber auch das Team Kärnten von Gerhard Köfer wäre ein möglicher Partner. Er wolle nichts ausschließen, auch nicht die FPÖ, so Kaiser. Eine Präferenz für einen Koalition wollte er sich am Sonntag noch nicht entlocken lassen.

Darmann setzt auf Gespräche mit Kaiser
Zurückhaltend kommentierte FPÖ-Spitzenkandidat Gernot Darmann das Ergebnis von 23,4 Prozent:  "Natürlich erwartet man sich immer etwas mehr.“

Er gratuliere Landeshauptmann Peter Kaiser zum Wahlerfolg “mit einem massiven Respektabstand“. Es liege nun am SPÖ-Chef, eine Regierung zu bilden. Wobei sich Darmann gleich am Wahlabend selbst als Koalitionspartner anbot. „Es ist kein Geheimnis, dass Peter Kaiser und ich zwischenmenschlich ein korrektes Verhältnis bis dato gepflogen haben. Das sollte hilfreich sein, in Verhandlungen weiterzukommen“, sagte Darmann, der auch bereit wäre, Kaiser zum Landeshauptmann zu machen.

Auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache würde Rot-Blau in Kärnten begrüßen:  "Der sehr gute Erfolg der Kärntner Freiheitlichen ist ein klares Zeichen, dieses Land mitzuregieren."

Viele andere Alternativen gibt es für die Freiheitlichen ohnedies nicht mehr: Eine bürgerliche Koalition von ÖVP und FPÖ - wie im Bund - ginge sich in Kärnten nicht aus. Für die Freiheitlichen bliebe nur eine Dreierkoalition mit ÖVP und Team Kärnten. Davon wollte am Wahlabend bei der FPÖ jedoch niemand sprechen. Peter Kaiser sei im Sinne der Demokratie am Zug.

Bundeskanzler freut sich über geringe Zugewinne
In Kärnten konnte die ÖVP den Hype um Bundeskanzler Sebastian Kurz kaum nutzen. Laut vorläufigem Ergebnis (ohne Wahlkarten) kommen die Türkisen auf 15,3 Prozent. Trotz des geringen Zuwachses gibt sich ÖVP-Spitzenkandidat Christian Benger zufrieden: „Unser Ziel war es, mehr Stimmen zu bekommen und mehr an Mandaten. Ein freudiger Tag für die Kärntner Volkspartei.“

Bundeskanzler Kurz freut sich für seine Partreifreunde im Süden: „In einem traditionell schwierigen Land wie Kärnten freut mich jeder Zugewinn.“ Landeshauptmann Kaiser sei nun bei der Regierungsbildung am Zug. Kurz wolle seinen Parteikollegen in Kärnten keine Empfehlungen beim Koalitionspaker abgeben.

Holub will ehrenamtlich weitermachen
Enttäuschung bei den Grünen: Sie fliegen aus der Regierung und den Landtag. „Der Bundestrend hat sich leider fortgesetzt“, so Noch-Landesrat Rolf Holub, der nun ehrenamtlich für die Grünen weiterarbeiten will. „Wir müssen Grün grundsätzlich neu aufbauen in Österreich."

Für den grünen Bundessprecher Werner Kogler ist der Rausflug aus dem Landtag enttäuschend. "Das Ergebnis ist bitter und böse." Die Gründe dafür liegen für ihn auf der Hand. Die Kärntner Grünen hätten ein "uneinheitliches Bild" abgegeben. In Kärnten seien "schwere Fehler passiert und dafür sollte man sich entschuldigen".

Köfer rechnet mit Großer Koalition
Von einem „Achtungserfolg“ spricht Gerhard Köfer, der mit dem Team Kärnten wieder in den Landtag einziehen wird. „Es wurden uns genug Steine in den Weg gelegt, die wir alle wegräumen mussten.“ Er gratulierte aber auch LH Peter Kaiser von der SPÖ: „Sein Erfolg ist ein Meilenstein in der Geschichte Kärntens.“ Köfer sei bereit zu Koalitionsgesprächen mit seiner ehemaligen Partei, wobei er davon ausgehe, dass es eine Große Koalition in Kärnten geben werde. Dann würde er im Landtag weitermachen, so Köfer.

Neos: „Rückschläge gehören dazu“
Nichts geworden ist aus dem Landtagseinzug für die Neos, die erstmals angetreten sind. „Es gehört dazu, dass es ab und zu einen Rückschlag gibt, wir lassen uns aber von Rückschlagen nicht entmutigen“, so Bundessprecher Matthias Strolz. Die Neos in Kärnten werde es weiterhin geben.

Verantwortung Erde: “Haben es ohne Geld geschafft“
Zufrieden zeigt man sich bei der aus Villach stammenden Bewegung „Verantwortung Erde“, die sich kurzfristig zur Kandidatur entschieden hatte. Auch wenn der Einzug in den Landtag verpasst wurde, sei man vom Ergebnis (knapp unter zwei Prozent) positiv überrascht. “Wir haben es ohne Geld geschafft“, so Spitzenkandidat Gerald Dobernig. Er glaube nicht, dass er mit seiner Bewegung den Grünen geschadet habe. „Wir haben wohl hauptsächlich Nichtwähler angesprochen.“

Endergebnis im Laufe der Woche
434.121 Kärntner waren diesmal wahlberechtigt. Noch nicht ausgezählt sind rund 24.000 Wahlkarten. Somit wird es das Endergebnis wohl erst Mitte der kommenden Woche geben.

Christian Rosenzopf
Christian Rosenzopf

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