Mo, 23. Juli 2018

SPD-Sonderparteitag

19.01.2018 18:36

Schulz warnt vor Neuwahlen bei Nein zur „GroKo“

Vor dem Sonderparteitag der deutschen SPD am Sonntag hat Parteichef Martin Schulz noch einmal offensiv für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. Schulz warnte die Delegierten im Interview mit dem "Spiegel" vor den Folgen von Neuwahlen für die Partei, sollte die Tür für eine Neuauflage der großen Koalition zugeschlagen werden. Dann würde es nämlich "ziemlich rasch" Neuwahlen geben und der SPD drohe ein schlechteres Ergebnis. In den Umfragen sackt die SPD jedoch weiter ab. 

"Wenn es den Parteien nicht gelingt, mit den Mehrheiten im Bundestag eine Regierung zu bilden, würden sie von den Wählern abgestraft", erklärte Schulz. Zudem müsse die SPD in dem Fall mit einem Programm in den Wahlkampf ziehen, das in großen Teilen mit dem Sondierungsergebnis identisch sei, sagte Schulz und fügte hinzu: "Wie absurd wäre das denn?"

"Entscheidung von enormer Bedeutung für die Zukunft in ganz Europa"
Ähnliches formulierte Schulz in einem Rundschreiben per Mail an die SPD-Mitglieder. Darin mahnte der ehemalige EU-Parlamentspräsident zudem, dass die Entscheidung am Sonntag "von enormer Bedeutung für die Zukunft in Deutschland (...), in ganz Europa - und für die SPD" sei. Es gehe darum, Deutschland moderner zu machen und einen Aufbruch in Europa einzuleiten.

Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprachen sich bei einem gemeinsamen Auftritt in Paris für eine Neuauflage der großen Koalition aus. Gerade in Frankreich werde auf die Regierungsbildung gewartet, sagte Merkel. Macron betonte, Schulz habe bisher "großen europäischen Ehrgeiz gezeigt". Er hoffe, dass nun auch die SPD insgesamt diesen "großen europäischen Ehrgeiz zeige".

Kritiker: "Profil der SPD könnte in großer Koalition verwischt werden"
Unterstützung bekommt Schulz dabei vom Deutschen Gewerkschaftsbund sowie von rund 40 SPD-Politikern aller Flügel, darunter auch die ehemalige Juso-Vorsitzenden Niels Annen und Björn Böhning. Die SPD-Nachwuchsorganisation führt mit ihrem Vorsitzenden Kevin Kühnert den Widerstand gegen die Aufnahme von Verhandlungen mit CDU/CSU an. Kritiker von Koalitionsverhandlungen befürchten nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis der SPD, das Profil der Partei könne in einer weiteren großen Koalition verwischt werden. Die SPD könnte zerreißen und implodieren.

Umfrage: SPD kommt nur noch auf 20 Prozent
In den Umfragen rutschen die Sozialdemokraten unterdessen ab. So sieht etwa die überwiegende Mehrheit der Deutschen die SPD als Verliererin der Sondierungsgespräche mit der Union. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ergab, dass nur neun Prozent der Auffassung sind, die SPD hätte sich durchgesetzt. 29 Prozent meinen dagegen: die CDU. Auch im ZDF-"Politbarometer" rutschten die Sozialdemokraten auf einen Tiefstwert ab. In der am Freitag veröffentlichten Erhebung kommt die SPD nur noch auf 20 Prozent, ein Minus von drei Prozentpunkten im Vergleich zum Vormonat. CDU/CSU würde demnach 33 Prozent (plus eins) erhalten, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre.

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