Do, 25. April 2019
22.12.2017 14:43

„Enge Verbindungen“

Erste Reise führt Kneissl nach Bratislava

Die von der FPÖ nominierte Außenministerin Karin Kneissl will bei ihrer ersten Auslandsreise in die Slowakei mit ihrem Amtskollegen Miroslav Lajcak auch UN-Fragen erörtern. Lajcak sei derzeit amtierender Präsident der UNO-Generalversammlung, betonte Kneissl am Donnerstag in einem Interview. Zudem habe sie die Slowakei als erstes Ziel ausgewählt, weil es "wirklich enge Verbindungen" gebe.

Diese seien auch "arbeitsmarktmäßig, menschlicher Natur", präzisierte die Expertin für den Nahen Osten und den arabischen Raum. Dass die Slowakei zu den Visegrad-Staaten zähle, habe dabei keine Rolle gespielt, so die 52-Jährige. Die Visegrad-Staaten - neben der Slowakei zählen auch noch Polen, Tschechien und Ungarn dazu - sind in der EU nicht unumstritten, weil sie beispielsweise die Flüchtlingspolitik der Union nicht mittragen. Seitens der FPÖ gab es in den vergangenen Monaten aber Avancen, dass sich Österreich den Visegrad-Ländern annähern sollte.

Dass ihre zweite Reise nach Ungarn führen werde, dementierte Kneissl vehement. "Das haben sich gewisse Leute zusammengereimt. Weil sich die Leute einen Reim machen, statt sich an Fakten zu halten." Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto hatte am Dienstag in einer Aussendung ankündigt, dass Kneissl ebenfalls noch im Jänner Ungarn besuchen werde. Von manchen Medien war diese Aussage dahingehend interpretiert worden, dass es sich um Kneissls zweite Reise handeln werde.

"Doppelpässe" für Südtiroler werden mit Italien besprochen
Kneissl unterstrich im Interview zudem, dass sie kein FPÖ-Mitglied sei, auch wenn sie die Freiheitlichen für das Regierungsamt nominiert haben. Zudem werde sie als Außenministerin Äußerungen politischer Mandatare - etwa zu Migrationsfragen - nicht kommentieren. Sie halte sich da an das Prinzip der Gewaltentrennung. Bezüglich der Frage der "Doppelpässe" für Südtiroler, hielt die Außenministerin fest, dass dieses Thema nicht von Österreich "unilateral vorgebracht" werde, sondern in Abstimmung "mit unseren Kollegen in Italien".

Boykott sei "Entscheidung der israelischen Regierung"
Dass Israel nach der Regierungsbildung angekündigt hatte, Regierungsmitglieder der FPÖ vorerst zu boykottieren, sieht die Außenministerin gelassen. "Das ist eine Entscheidung der israelischen Regierung. Ich hatte aber auch mit zahlreichen, hochrangigen israelischen Diplomaten, die ich gut kenne, Kontakt. Sie haben mir zu meiner neuen Funktion gratuliert." Bezüglich der Frage, ob Österreich, nach dem Vorbild von US-Präsident Donald Trump Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen soll, verwies sie auf den Beschluss der UNO-Vollversammlung, in dem die USA aufgefordert werden, diese Entscheidung zurückzunehmen. Österreich habe wie die meisten anderen EU-Länder für den Beschluss gestimmt.

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