Wahlen in Indien

Auftakt des Urnengangs von Gewalt überschattet

Der Beginn der Parlamentswahl in Indien ist am Donnerstag von Angriffen maoistischer Rebellen überschattet worden. Dabei wurden mindestens 17 Menschen getötet. Unter anderem starben fünf Mitglieder einer Wahlkommission bei der Explosion einer Landmine im Unionsstaat Chhattisgarh. In den kommenden Wochen sind mehr als 700 Millionen der insgesamt rund 1,1 Milliarden Inder aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Abstimmung findet aus organisatorischen und aus Sicherheitsgründen an fünf Wahltagen statt und erstreckt sich bis zum 13. Mai. Das Ergebnis soll am 16. Mai verkündet werden.

Die Nachrichtenagentur PTI meldete am Donnerstag, bei einem Bombenanschlag auf einen Bus der paramilitärischen Grenztruppen im Unionsstaat Jharkhand seien weiters sieben Sicherheitskräfte und zwei Zivilisten ums Leben gekommen. Zudem sei ein Polizist bei einem Maoistenangriff auf ein Wahllokal getötet worden. Auch im Unionsstaat Bihar seien zwei Polizisten erschossen worden.

Maoisten boykottieren die Wahlen
Die Maoisten haben ebenso wie muslimische Extremisten im indischen Teil Kaschmirs zum Boykott der Wahl aufgerufen. Nach Angaben der staatlichen Wahlkommission sind landesweit Hunderttausende Sicherheitsleute im Einsatz, um die Wahl abzusichern. Ein Sprecher hatte zunächst erklärt, die Behörden befürchteten zwar "hier und da ein paar Probleme", seien aber vorbereitet. Wahlen in Indien werden immer wieder von Gewalt überschattet. Bei der Abstimmung vor fünf Jahren waren 45 Menschen ums Leben gekommen. 1999 hatte es mehr als 100 Tote gegeben.

Einfluss der großen Parteien gesunken
In den vergangenen Jahren ist der Einfluss der beiden großen Parteien - die seit Jahrzehnten von der einflussreichen Nehru-Gandhi-Politikerfamilie dominierte Kongress-Partei und die hinduistisch-nationalistische Bharatiya-Janata-Partei (BJP, Indische Volkspartei) - gesunken. Zusammen könnten sie in diesem Jahr weniger als die Hälfte der Stimmen auf sich vereinigen. Eine "Dritte Front" genannte Gruppe aus Kommunisten und regionalen Parteien kämpft um eine gute Ausgangsposition für Verhandlungen über eine Koalition. Diese könnte damit schwach und instabil werden, befürchten Experten.

Aufschwung durch Wirtschaftskrise gebremst
Die Kongresspartei konnte zwar auf einen enormen wirtschaftlichen Aufschwung in den vergangenen Jahren verweisen, der aber durch die derzeitige weltweite Wirtschaftskrise erheblich gebremst wurde. Kritisiert wurde sie auch wegen ihres Vorgehens beim Terroranschlag von Mumbai (Bombay) im November, bei dem Terroristen die Millionenstadt drei Tage in Atem hielten und 164 Menschen töteten. Aber die Rivalen von der BJP stehen nicht viel besser da. Die Führung ist zersplittert und veraltet. Zudem wird ihr angelastet, die Spannungen zwischen Muslimen und Hindus in Indien verschärft zu haben.

Das Gesamtergebnis des Wahlmarathons wird am 16. Mai erwartet. Einen klaren Regierungsauftrag für eine der Parteien wird es wohl nicht geben. Umfragen zufolge kann weder die regierende Kongresspartei noch die BJP mit einer Mehrheit rechnen. Beide sind dann für eine regierungsfähige Koalition auf kleinere Parteien angewiesen. Insgesamt sind rund 714 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, das 543 Sitze zählende Parlament neu zu bestimmen. Am Donnerstag ging es zunächst um 124 Mandate.