Obama abgeblitzt

Khamenei weist Obamas Videobotschaft zurück

Der Aufruf von Barack Obama zu einem Neuanfang ist im Iran auf Kritik gestoßen. Der oberste geistliche Führer, Ayatollah Ali Khamenei, wies am Samstag die Videobotschaft des US-Präsidenten zurück und bekräftigte seine Einschätzung, dass kein Wandel in der amerikanischen Haltung gegenüber der Regierung in Teheran erkennbar sei. Vor zehntausenden Anhängern sagte Khamenei in Mashhad, es sei nicht nachvollziehbar, wie Obama den Iranern zu ihrem Neujahrsfest gratulieren könne, während die USA dem Iran weiterhin die Unterstützung von Terror und das Streben nach Atomwaffen vorwürfen. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad den Obama Vorstoß begrüßt.

Am Freitag hatte US-Präsident Barack Obama um eine Verbesserung der Beziehungen zu Teheran geworben: Mit einer Videobotschaft zum persischen Neujahrsfest wandte er sich am Freitag direkt an die Bevölkerung und rief zur Entspannung auf. An die Führung in Teheran gerichtet sagte Obama: "Wir werden die Hand reichen, wenn Sie bereit sind, zuerst Ihre Faust zu öffnen." Die USA wollten dem Iran seinen rechtmäßigen Platz in der Weltgemeinschaft zubilligen, Teheran müsse aber verantwortlich und friedlich handeln. Ein Sprecher des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad begrüßte den Aufruf zum "Neubeginn", betonte aber, es müssten nun Taten folgen.

"Klare Worte"
"In dieser Jahreszeit von Neuanfängen möchte ich mich mit klaren Worten an die iranischen Führer wenden", sagte Obama in der vom US-Auslandssender Voice of America verbreiteten Videobotschaft. "Wir haben ernste Differenzen, die mit der Zeit gewachsen sind." Es gehe nun um konstruktive Beziehungen zwischen den USA, dem Iran und der internationalen Gemeinschaft. "Dieser Prozess kommt nicht mit Drohungen voran", so Obama in dem mit Untertiteln auf Farsi versehenen Film. "Stattdessen streben wir ein Engagement an, das ehrlich ist und auf wechselseitigem Respekt basiert." Die Formulierung "wechselseitiger Respekt" hatte bereits  Ahmadinejad verwendet. Der politische Hardliner machte dies zur Voraussetzung für Gespräche mit den USA.

Den Link zur Videobotschaft findest du in der Infobox!

Respektsbekundung vor der persischen Kultur
Obama appellierte in seiner Ansprache, die historische Trennung zu überwinden und Gemeinsamkeiten zu erkennen. "Seit nahezu drei Jahrzehnten sind die Beziehungen zwischen unseren Ländern angespannt." Das Neujahrsfest sei aber Anlass, sich dessen zu erinnern, "was uns verbindet". Eine Mahnung zur Mäßigung verband Obama mit einer Respektsbekundung vor der iranischen Kultur. Um seinen rechtmäßigen Platz in der Welt einzunehmen, müsse der Iran seiner Verantwortung nachkommen. "Dieser Platz kann nicht mit Waffen oder Terror erreicht werden, sondern vielmehr mit friedlichem Handeln, das die wahre Größe der iranischen Bevölkerung und Zivilisation zeigt", sagte Obama.

Iran unter Bush noch Teil der "Achse des Bösen"
Der Kurswechsel Obamas zur Iran-Politik seines Vorgängers könnte kaum radikaler sein: George W. Bush hatte den Iran noch als Teil der "Achse des Bösen" gebrandmarkt und völlig isoliert. Obama hingegen spricht sich nun für direkte Verhandlungen aus, die sicher schwierig werden, schon allein, weil es seit 30 Jahren keine direkten Kontakte beider Länder mehr gab. Der Iran hält an einem Nuklearprogramm fest, das möglicherweise der Entwicklung von Atombomben dient. Zudem bedroht Teheran immer wieder Israel und unterstützt die radikal-islamischen Gruppen der Hamas und Hisbollah. Die USA und die UN haben deswegen Sanktionen gegen den Iran verhängt.

Inbetriebnahme von AKW Bushehr geplant
Unterdessen kündigte Energieminister Parviz Fattah am Freitag in Istanbul an, der Iran wolle das Atomkraftwerk Bushehr, das Russland gebaut hat, bis Ende des Jahres in Betrieb nehmen. Anfang März hatte es in Teheran geheißen, das erste AKW des Iran solle bis zum 22. August ans Netz gehen. Fattah unterstrich am Rande des Weltwasserforums, das AKW Bushehr diene allein friedlichen Zwecken.

Solana: "Eine sehr durchdachte Erklärung"
Die ersten Reaktionen auf den US-Aufruf waren eher verhalten. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana begrüßte das Angebot Obamas zu direkten Gesprächen ohne Vorbedingungen als "konstruktiv". "Das ist ein sehr gutes Angebot, eine sehr durchdachte Erklärung", sagte er in Brüssel. "Es zeigt, dass die USA die Hand ausstrecken. Ich hoffe sehr, dass der Iran intelligent darauf reagiert."  Die internationale Gemeinschaft müsse weiter darauf dringen, dass der Atomkonflikt beendet werde.

Der russische Vize-Außenminister Sergej Riabkow stellte fest, seine Regierung habe keine Hinweise darauf, dass der Iran sein Atomprogramm zu militärischen Zwecken verändere. Diese Ansicht stimme mit den Ergebnissen des letzten Berichts der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO/IAEA) überein, sagte er am Freitag. Riabkow begrüßte zugleich die jüngste Ankündigung des US-Präsidenten, einen "Neubeginn" der Beziehungen zwischen Washington und Teheran anzustreben.