Getarnte Rakete?

USA, UNO warnen Nordkorea vor Satellitenstart

Die Vereinten Nationen und die USA haben Nordkorea eindringlich davor gewarnt, wie geplant im April einen Satelliten ins Weltall zu schicken. Dies könnte zu erheblichen Spannungen führen, meinte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon am Donnerstag. Die Ankündigung der kommunistischen Regierung gebe "Anlass zu großer Sorge". Er appellierte an Pjöngjang, zu Gesprächen mit Seoul bereit zu sein. Die USA sprachen von einem "provokativen Akt". Der Sprecher des Außenministeriums, Robert Wood, rief Nordkorea auf, auf einen Start zu verzichten. Am Montag hatte Nordkorea seine Streitkräfte wegen eines Truppenmanövers der USA gemeinsam mit Südkorea in Alarmbereitschaft versetzt.

Nordkorea hatte ungeachtet aller Warnungen offiziell den Start eines Fernmeldesatelliten für Anfang April angekündigt. Das Land habe die Internationale Schifffahrtsorganisation (IMO) gemäß internationalen Vereinbarungen über die Pläne informiert, sagte ein Sprecher der UN-Sonderorganisation, Lee Adamson, in London. Er bestätigte damit südkoreanische Medienberichte, wonach Nordkorea den 4. bis 8. April als Termin genannt habe, um einen Fernmeldesatelliten ins All zu schießen.

Raketentest befürchtet
Die USA, Südkorea und Japan befürchten, das kommunistische Land könnte unter dem Deckmantel eines Satellitenstarts eine militärischen Langstreckenrakete testen, die theoretisch US-Gebiet erreichen kann. Die staatlich kontrollierte nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA meldete, die Internationale Zivilluftfahrtorganisation, die IMO sowie andere Institutionen hätten die "nötige Information" hinsichtlich des Satellitenstarts erhalten. Dies diene dem Schutz von Flugzeugen und Schiffen in dem betroffenen Gebiet.

Der erfolgreiche Start des Flugkörpers würde einen großen Fortschritt im nordkoreanischen Raketenprogramm bedeuten, das neben dem Atomwaffenprogramm des Landes als Bedrohung in der Region gilt. Die Technologie im Fall eines Satellitenstarts unterscheidet sich nach Angaben von Experten nicht wesentlich von einem Raketentest. Die USA, Japan und Südkorea hatten Nordkorea daher mehrfach unter Hinweis auf bestehende Resolutionen des Weltsicherheitsrats gegen das nordkoreanische Raketenprogramm vor einem Raketenstart gewarnt.

Mit Krieg gedroht
Erst am Montag hatte die nordkoreanische Volksarmee mit Krieg gedroht, sollten seine Gegner versuchen, den Satelliten abzufangen. Zudem versetzte die Volksarmee wegen eines von ihr als Bedrohung kritisierten Manövers der US-Streitkräfte mit Südkorea die Truppen in "volle Kampfbereitschaft". Nordkorea hatte bereits im Februar Berichte über den geplanten Test einer ballistischen Rakete zurückgewiesen und von Vorbereitungen für den Start eines "experimentellen" Fernmeldesatelliten gesprochen.

Maßnahme zur Selbstverteidigung
Die Volksarmee hatte die Militärübungen in Südkorea in einer Erklärung als "beispiellos in der Zahl der beteiligten Aggressortruppen und Dauer" bezeichnet. Der Befehl zur vollen Kampfbereitschaft sei daher eine "Maßnahme für die Selbstverteidigung zum Schutz der Souveränität und Würde des Landes". Nordkorea kritisierte wie schon in der Vergangenheit das gemeinsame Manöver als Vorbereitungen zu einem Angriff, was von Südkorea und den USA bestritten wird. Für die Dauer des Manövers der Verbündeten kappte der Norden auch den "heiße Draht" zu Südkorea, der bei Bedarf die Kommunikation zur Lösung akuter Konflikte sicherstellen soll.

Das jährliche Manöver sei "nicht in irgendeiner Weise an ein politisches oder reales Ereignis in der Welt gebunden", bekräftigte indes der amerikanische Befehlshaber des gemeinsamen Truppenkommandos, Walter Sharp. Das gemeinsame Manöver begann am Montag den 9. März und soll bis zum 20. März dauern. An den Übungen nehmen 26.000 US-Soldaten teil. 

Nordkorea wirft Süden Provokation vor
In den vergangenen Wochen hatte Nordkorea der Regierung in Seoul wiederholt mit Vernichtung gedroht. Pjöngjang wirft Seoul eine Konfrontationspolitik vor. Ungeachtet der Drohungen Nordkoreas hatte der Sonderbeauftragte für die Nordkorea-Politik der USA, Stephen Bosworth, am Samstag in Südkorea erklärt, dass Washington sich weiter um den Dialog mit der Führung in Pjöngjang bemühen wolle.

Kim Jong Il einstimmig bestätigt
Bereits am Sonntag wurde bei der Wahl in Nordkorea Staatschef Kim Jong Il einstimmig wiedergewählt. In seinem Wahlkreis hätten alle Wähler für Kim gestimmt und damit ihre "unbeirrbare Entschlossenheit zum hingebungsvollen Schutz" des Staatschefs erneuert, vermeldete die amtliche Nachrichtenagentur KCNA am Montag das erste Ergebnis der Wahl vom Vortag.

Beobachter erwarten sich von der Wahl Hinweise darauf, wer Nachfolger des 67-jährigen Staatschefs werden könnte. Sollte sein jüngster Sohn Kim Jong Un in die Oberste Volksversammlung gewählt werden, wäre das ein deutliches Anzeichen dafür, dass er als kommender Mann aufgebaut wird. 

Alle fünf Jahre gewählt
Die 687-köpfige Volksversammlung wird alle fünf Jahre gewählt. Sie tritt ein- bis zweimal im Jahr zusammen, um Entscheidungen der Regierung abzusegnen. Wahlberechtigt waren Bürger ab 17 Jahren. Staatspartei ist die 1945 gegründete Partei der Arbeit Koreas, die mit zwei Blockparteien eine "Einheitsfront" bildet.