"Der erste Schritt"

Obama verspricht US-Familien Steuernachlass

In einer wirtschaftspolitischen Grundsatzrede hat der künftige US-Präsident Barack Obama am Donnerstag Einzelheiten seines geplanten Konjunkturprogramms vorgestellt. Um den Konsum anzukurbeln, solle 95 Prozent der Arbeitnehmerfamilien in den USA ein Steuernachlass von 1.000 Dollar (umgerechnet rund 735 Euro) gewährt werden, sagte Obama in seiner Rede an der George-Mason-Universität in Fairfax bei Washington. Der US-Kongress hat unterdesssen am Donnerstag den Wahlsieg Obamas endgültig offiziell bestätigt.

Die Maßnahme solle dazu beitragen, "dass die Leute wieder Geld ausgeben" und damit die Binnennachfrage in Gang bringen. Die Steuersenkung werde nur "der erste Schritt" einer größeren Steuerreform sein, sagte Obama weiter.

Förderung von Alternativ-Energien
Der designierte Präsident kündigte außerdem an, die Erzeugung alternativer Energien in den USA innerhalb der kommenden drei Jahre mit staatlicher Hilfe zu verdoppeln. Als weitere Maßnahme zur Konjunkturbelebung sollten 75 Prozent aller Gebäude der US-Bundesverwaltung nach ökologischen Maßstäben modernisiert werden, darüber hinaus solle die Energieeffizienz von mindestens zwei Millionen privaten Häusern verbessert werden.

Warnung vor langdauernder Rezession
Die Vorstellung seines Plans verband Obama mit einer dramatischen Warnung vor einer jahrelangen Rezession. Diese sei nur durch ein massives staatliches Ausgabenprogramm abzuwenden. Die Verabschiedung eines auf mindestens 775 Milliarden Dollar geschätzten Konjunkturpakets ist Obamas erste Priorität nach seiner Amtsübernahme.

Endgültig offiziell: Obama hat Wahl gewonnen
Der US-Kongress hat, wie es die US-Verfassung vorschreibt, am Donnerstag den Wahlsieg von Barack Obama bei der Präsidentschaftswahl am 4. November endgültig offiziell bestätigt. In einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus in Washington gab der Kongress bekannt, dass der demokratische Senator aus Illinois 365 Wahlstimmen auf sich vereinigt habe. Sein republikanischer Konkurrent John McCain erhielt demnach 173 Stimmen im sogenannten Electoral College.

Mit der Verkündung der Abstimmungsergebnisse aus den Wahlmännerversammlungen in einer gemeinsamen Sitzung beider Häuser des Kongresses endete der mehrstufige Prozess, den die Verfassung für die Ratifizierung des Wahlergebnisses vorsieht. Obama kann nun, wie geplant, am 20. Jänner vereidigt werden.