Royal oder Aubry?

Machtkampf geht in die Verlängerung

Ausland
21.11.2008 14:25
Der Machtkampf bei den französischen Sozialisten um die Nachfolge des Parteivorsitzenden Francois Hollande wird in einer Stichwahl zwischen zwei Frauen entschieden. In der ersten Runde der parteiinternen Abstimmung am Donnerstagabend erreichte keiner der drei Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit. Ex-Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal holte 42 Prozent der Stimmen. Die frühere Arbeitsministerin und Bürgermeisterin von Lille, Martine Aubry, kam auf 35 Prozent. Für den Parteilinken Benoit Hamon stimmten 23 Prozent. Hamon ist damit aus dem Rennen. Erstmals wird also eine Frau an die Spitze der Sozialisten treten.

Ein knapper Ausgang der Wahl ist absehbar. Die alles entscheidende Stichwahl zwischen Royal (55) und Aubry (58) wollen die französischen Sozialisten bereits an diesem Freitagabend abhalten. Die Stimmabgabe für die Entscheidung ist am Freitag zwischen 17 und 22 Uhr möglich. Die für die Einführung der 35-Stunden-Woche in Frankreich verantwortliche Politikerin Aubry galt vor der ersten Wahlrunde als Favoritin. Hamon gab nach der Abstimmung eine Wahlempfehlung zugunsten Aubrys für die Stichwahl ab. Wenn er zur Wahl Aubrys aufrufe, so sei dies "im Interesse der Linken", sagte Hamon.

"Chance zum Wandel"
"Das kann zugunsten der einen oder der anderen ausgehen", hieß es in der Parteizentrale. "Wir haben eine Chance, den Wandel der Sozialistischen Partei zu schaffen", sagte Royals Vertrauter Vincent Peillon. Aubry ist eine Vertreterin der klassischen Linken, während Royal in den vergangenen Monaten auf eine Öffnung der Partei zur Mitte hinarbeitete. Aubry lehnt auch im Unterschied zu Royal eine Koalition mit der Zentrumspartei MoDem ab und fordert eine "links verankerte Partei". Royal betonte während des Wahlkampfs ihren Abstand zum "Parteiapparat" und gab sich betont volksnah.

Der bisherige Parteichef Hollande - mit dem Royal lange zusammenlebte und vier Kinder hat - gibt den Posten nach elf Jahren ab. Hollande wies eine Mitschuld an der Spaltung der Partei zurück: "Mir wird vorgeworfen, ich hätte die einen gegen die anderen aufgebracht", zitierte ihn die Tageszeitung "Le Figaro". "Das war gar nicht nötig." Royal unterlag im Frühjahr 2007 bei der Präsidentschaftswahl dem konservativen Bewerber Nicolas Sarkozy. Sie will im Jahr 2012 erneut einen Anlauf zur Wahl in das höchste Staatsamt unternehmen. Die notorische Zerstrittenheit der Sozialisten ist dabei ein Hindernis.

Innerparteiliche Machtkämpfe als Hindernis
Kritiker, nicht zuletzt aus den eigenen Reihen, werfen der Partei vor, über die Machtkämpfe die inhaltliche Oppositionsarbeit zu vernachlässigen. Die Wahl des Parteivorsitzenden gilt zugleich als Vorentscheidung über die Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2012, bei der Präsident Sarkozy so gut wie sicher wieder antreten wird. Die Sozialisten haben offiziell rund 230.000 Mitglieder. An der Abstimmung am Donnerstag haben sich nach Parteiangaben rund 138.000 von ihnen beteiligt.

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