Erstes Treffen

Bush empfing Obama im Weißen Haus

Weniger als eine Woche nach seinem Wahlsieg ist der künftige US-Präsident Barack Obama zu einem ersten Gespräch mit Amtsinhaber George W. Bush im Weißen Haus zusammengetroffen. Obama und seine Frau Michelle wurden von Bush und dessen Frau Laura am Montag (Ortszeit) wie Gäste bei einem Staatsbesuch begrüßt. Weder der amtierende noch der künftige Präsident äußerten sich nach dem rund zweistündigen Gespräch vor Journalisten, bei dem es nach Angaben von Vertrauten um die Wirtschaftslage und die US-Außenpolitik ging.

Aus Obamas Umfeld verlautete, der Demokrat habe mit Bush unter anderem über Hilfen für die amerikanischen Autobauer gesprochen. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi und der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat Harry Reid hatten die Regierung am Wochenende gebeten, die 700-Milliarden-Dollar-Hilfe für Finanzinstitute auf die Autobauer auszudehnen.

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Außerdem sei es um den Immobilienmarkt und Zwangsversteigerungen gegangen, erklärte Obamas Sprecher Robert Gibbs. Bush Sprecherin Dana Perino sagte, der Präsident habe das Treffen als "konstruktiv, entspannt und freundlich" beschrieben. Bush habe Obama noch einmal einen reibungslosen Amtswechsel zugesichert.

Guantanamo soll unter Obama geschlossen werden
Obama ist nach Angaben eines Beraters weiter entschlossen, das umstrittene Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba zu schließen. Er habe aber noch nicht entschieden, was mit den wegen Terrorismusverdachts eingesperrten Häftlingen geschehen solle, sagte sein Berater Denis McDonough am Montag. Derzeit sind dort noch etwa 255 Männer inhaftiert, von denen die meisten beschuldigt werden, als Al-Kaida-oder Taliban-Kämpfer gegen die USA gekämpft zu haben. 50 wurden von den Vorwürfen entlastet, können aber nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden, weil ihnen dort Folter und Tod drohen.

Seit der Eröffnung Guantanamos im Jahr 2002 wurden dort mehr als 750 Menschen unter Bedingungen festgehalten, die von Menschenrechtlern als entwürdigend kritisiert wurden. Guantanamo gilt als ein dunkler Fleck der Präsidentschaft von George W. Bush.

Obama für Gespräche mit den Taliban in Afghanistan
Obama befürwortet offenbar zur Beilegung des Konflikts in Afghanistan auch Gespräche mit den radikalislamischen Taliban. Die "Washington Post" berichtete am Dienstag unter Berufung auf Obamas Berater, Verhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und "reuigen" Taliban würden von der künftigen US-Führung unterstützt. Außerdem wolle Obama den Iran in eine regionale Strategie für Afghanistan einbinden. Sowohl die USA als auch der Iran wollten verhindern, dass extremistische Sunniten in Afghanistan an die Macht kommen, sagte ein US-Armeevertreter der "Washington Post".

Hamas will bereits mit Obamas Beratern Kontakt haben
Die radikal-islamische Palästinenserorganisation Hamas steht nach eigener Darstellung im Kontakt mit Beratern Obamas. Die Kontakte seien über das Internet hergestellt worden; vor den US-Wahlen habe es auch ein Treffen in Gaza gegeben, sagte der führende Hamas-Politiker Achmed Yussuf der arabischen Tageszeitung "Al-Hayat" (Dienstag). Die Hamas sei gebeten worden, die Verbindung geheim zu halten, um Obama im Wahlkampf nicht zu schaden. Yussuf war für eine Stellungnahme am Dienstag nicht zu erreichen.

Unklar ist, mit welchen Obama-Beratern Hamas-Vertreter in Gaza gesprochen haben. Der Nahost-Experte Robert Malley hatte im Mai Kontakte zur Hamas eingeräumt. Ein Sprecher des Wahlkampfteams von Obama erklärte daraufhin, dass Malley keine formale Rolle im Wahlkampfteam spiele und auch keine Rolle in der Zukunft spielen werde.