Neuausrichtung

Obama will Al Kaida in Afghanistan besiegen

In einer Grundsatzrede zur Irak-Politik hat der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama für den Fall seiner Wahl eine Neuausrichtung der Antiterror-Politik seines Landes angekündigt. Er wolle das militärische Engagement seines Landes im Irak verringern und stattdessen den Kampf gegen das Terrornetzwerk Al Kaida in Afghanistan und Pakistan verstärken, von wo den USA neue Attentate drohten, sagte Obama am Dienstag in einer Rede in Washington laut im Voraus verbreiteten Auszügen.

Der Demokrat bekannte sich ausdrücklich zu einer Politik der militärischen Stärke gegen den Terrorismus. Den regierenden Republikanern und ihrem Kandidaten John McCain warf er aber falsche Prioritäten und eine Unterschätzung der Bedrohung aus Afghanistan und Pakistan vor.

Forderung nach mehr Truppen in Afghanistan
"Präsident Bush und Senator McCain hätten erkennen müssen, dass die zentrale Front im Kampf gegen den Terror nicht im Irak liegt und dort auch nie lag", sagte Obama. "Al Kaida hat eine wachsende Basis in Pakistan, die wohl nicht weiter von ihrem alten Unterschlupf in Afghanistan entfernt ist als eine Zugfahrt von Washington nach Philadelphia." Sollte es einen Terrorangriff in den USA geben, "dann wird er wahrscheinlich aus der selben Gegend kommen, in der auch der 11. September geplant wurde", sagte Obama. "Und trotzdem haben wir fünfmal mehr Truppen im Irak als in Afghanistan."

Mit dem starken Engagement im Irak hätten die Regierung Bush und ihre Anhänger falsche Prioritäten gesetzt, kritisierte Obama. "Dieser Krieg (im Irak) lenkt uns ab von den Drohungen, denen wir ausgesetzt sind. Dieser Krieg geht auf Kosten unserer Sicherheit, unseres Ansehens in der Welt, unseres Militärs, unserer Wirtschaft und unserer Ressourcen."

Fünf Prioritäten als Präsident
Als Präsident wolle er fünf Prioritäten verfolgen, kündigte Obama an. Er wolle den Krieg im Irak "verantwortlich" beenden, Al Kaida und die Taliban besiegen, Nuklearwaffen und -material von "Schurkenstaaten und Terroristen" fernhalten, eine unabhängige Energieversorgung sichern und die Allianzen mit den Verbündeten erneuern.

Obama profitiert im Wahlkampf von der Tatsache, dass er den unpopulären Irak-Einsatz von vornherein abgelehnt hatte. Die Rede vom Dienstag wie auch die bevorstehenden Besuche im Irak und in Afghanistan werden von Beobachtern als Versuch Obamas gewertet, sich den Wählern als künftiger Oberbefehlshaber vorzustellen, gibt es in der amerikanischen Bevölkerung doch noch Zweifel an Obamas militärischer Kompetenz. 

Obama will auch Härte auch gegen den Iran
Im Atomstreit mit dem Iran hat der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama einen harten Kurs angekündigt. Er schließe kein staatliches Mittel aus, falls er Präsident werden sollte, sagte der Senator am Dienstag in einer mit Spannung erwarteten außenpolitischen Grundsatzrede.

"Ich werde alle Elemente amerikanischer Macht nutzen, um Druck auf das iranische Regime auszuüben, angefangen mit aggressiver, prinzipienfester und direkter Diplomatie - einer Diplomatie unterstützt von starken Sanktionen und ohne Vorbedingungen." Dazu sei er auch bereit, ein "angemessenes" Mitglied der iranischen Führungsspitze zu treffen, wenn dies die amerikanischen Interessen voranbringe. Einen konkreten Namen nannte Obama nicht.