KP-Rochaden
Neuer Premier in Nordkorea – Kims Schwager steigt auf
Jang Song Thaek ist der Bruder von Kim Jong Ils dritter Ehefrau Ko Young-hee, die 2004 im Alter von 51 Jahren einem Krebsleiden erlag. Die frühere Tänzerin ist die Mutter von Kim Jong Ils jüngstem Sohn Kim Jong Un, der nach Erkenntnissen von Nordkorea-Experten als Nachfolger seines Vaters etabliert werden soll. Jangs politischer Einfluss war in den vergangenen Jahren stetig gewachsen, nun ist er faktisch die "Nummer zwei" im Staat. Ihm soll nach Spekulationen westlicher Geheimdienste eine Schlüsselrolle bei der Machtinstallation seines Neffen zufallen.
Das Parlament entließ am Montag drei stellvertretende Ministerpräsidenten sowie drei unter anderem für die Bereiche Industrie und Ernährung zuständige Minister. Alle Mitglieder der Obersten Volksversammlung Nordkoreas werden ohne Gegenkandidaten von der kommunistischen Partei der Werktätigen nominiert. Leitungsorgan der Staatsmacht ist das vom Parlament eingesetzte "Zentrale Volkskomitee", dem die Regierung untersteht.
Kim Jong Il ist Generalsekretär der Partei und Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates und damit Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Das Amt des Staatspräsidenten der Koreanischen Demokratischen Volksrepublik ist seinem 1994 verstorbenem Vater Kim Il Sung als "ewiger Präsident" vorbehalten. Die protokollarischen Obliegenheiten eines Staatsoberhauptes nimmt der Vorsitzende der Obersten Volksversammlung und Nummer zwei in der KP-Hierarchie, Kim Yong Nam, wahr.
Pjöngjang ignoriert Friedenssignal aus Seoul
Indes hat Nordkorea trotz zuletzt wieder sanfterer Töne aus Seoul in der innerkoreanischen Krise mit Vergeltung für die Anrufung des UNO-Sicherheitsrats gedroht. Zuvor hatte der südkoreanische Präsident Lee Myung Bak versucht, die Eskalation der Krise seit dem Untergang der "Cheonan" zu begrenzen. Der kommunistische Norden ging nicht auf die konzilianten Töne aus dem Süden ein, sondern ließ über die amtliche Nachrichtenagentur KCNA eine Antwort auf die Anrufung des Sicherheitsrats verbreiten: "Das ist nur eine weitere nicht hinnehmbare Provokation für uns."
Am Freitag hatte Südkorea das UNO-Gremium offiziell eingeschaltet, um Sanktionen gegen Pjöngjang zu erwirken. Die "Cheonan" wurde laut den Ergebnissen einer internationalen Untersuchung durch einen nordkoreanischen Torpedo-Angriff versenkt. Das südkoreanische Kriegsschiff befand sich auf einer routinemäßigen Patrouillenfahrt an der umstrittenen Seegrenze zu Nordkorea. Die Regierung in Pjöngjang hat jede Verantwortung für den Untergang des Schiffes zurückgewiesen. Bei dem Zwischenfall kamen 46 Seeleute ums Leben.
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