Rückschlag für Kan

Japan: Minister tritt nach einer Woche im Amt zurück

Japans Wiederaufbauminister Ryu Matsumoto (re. im Bild) ist wegen deplatzierter Bemerkungen nach nur einer Woche im Amt zurückgetreten. Er wollte nur jenen Gemeinden Geld zur Verfügung stellen, die nach der schweren Naturkatastrophe selbst Ideen für den Wiederaufbau einbringen. Der Abgang Matsumotos ist ein schwerer Schlag für Regierungschef Naoto Kan, der wegen seines umstrittenen Krisenmanagements ohnehin schon über wenig Rückhalt in der Bevölkerung verfügt.

Der erst seit einem Jahr amtierende Kan hatte kürzlich ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden, nachdem er zuvor seinen Rücktritt in Aussicht gestellt hatte. Sobald die Katastrophe im Atomkraftwerk Fukushima Eins unter Kontrolle sei und es Erfolge beim Wiederaufbau der Katastrophenregion gebe, sei er bereit, abzutreten. Einen genauen Zeitpunkt nannte er nicht. Geht es nach japanischen Medien, könnte sich allerdings der Rücktritt seines Wiederaufbauministers auf den Zeitpunkt seines eigenen Ausscheidens auswirken.

Rücktritt nach unangebrachten Äußerungen
Matsumotos Rücktritt dürfte jedoch unumgänglich gewesen sein, da er mit seinen unangebrachten Äußerungen für Missstimmung gesorgt hatte. Laut japanischen Medienberichten soll er unter anderem dem Gouverneur der Provinz Iwate gesagt haben, dass seine Regierung nur denjenigen Gemeinden helfen werde, die eigene Ideen für den Wiederaufbau entwickelten. Anderen Gemeinden werde man nicht helfen. 

Matsumoto entschuldigte sich am Dienstag vor der Presse. Er habe sich stets den Opfern verbunden gefühlt. Sollten seine Worte aber als harsch empfunden worden sein, so tue ihm das leid, sagte Matsumoto nach Einreichung seines Rücktrittsgesuchs.

Kabinett segnet milliardenschweres Nachtragsbudget ab
Unterdessen segnete die japanische Regierung am Dienstag ein milliardenschweres Nachtragsbudget für den Wiederaufbau nach der bisher schwersten Naturkatastrophe ab. Das Volumen für den zusätzlichen Haushalt beträgt umgerechnet 17 Milliarden Euro. Das Parlament muss dem Vorhaben noch Mitte Juli zustimmen. 

Bei dem Beben am 11. März und dem dadurch ausgelösten Tsunami wurden etwa 26.000 Menschen getötet. Mit einem Sachschaden von rund 200 Milliarden Euro ist es die bisher teuerste Naturkatastrophe der Welt. Bereits im Mai hatte Japan den ersten Sonderhaushalt unter Dach und Fach gebracht. Das Parlament verabschiedete damals einen Notetat von umgerechnet rund 34 Milliarden Euro.

Tepco stockt Entschädigung für Vertriebene auf
Zudem ist auch der AKW-Betreiber Tepco nun zu weiteren Entschädigungszahlungen bereit. Jeder Betroffene bekomme pro Monat, den er außerhalb seines ursprünglichen Heims verbringen musste, 100.000 Yen (850 Euro) zusätzlich, sagte Industrieminister Banri Kaieda nach Angaben der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo. Damit werde dem psychischen Leiden der Opfer Rechnung getragen, ergänzte er.

Die Aufstockung der Entschädigung kommt den Angaben zufolge 160.000 Menschen zugute, die in einem Radius von 30 Kilometern um das Kraftwerk die Region ganz oder vorübergehend verlassen mussten. Tepco schätzt die Kosten dafür auf insgesamt 48 Milliarden Yen (400 Millionen Euro). Das Unternehmen hatte bereits jedem Haushalt eine erste Entschädigung von 8.500 Euro gewährt.