Regierung uneins

Japan: Doch keine volle Abkehr von Atomkraft

In der japanischen Regierung zeichnet sich ein Konflikt über die angekündigte Energiewende mit dem Ziel Atomausstieg ab. Die von Ministerpräsident Naoto Kan in Aussicht gestellte Abkehr von der Kernkraft nach der Fukushima-Katastrophe sei nicht die offizielle Linie der Regierung, sagte deren Sprecher Yukio Edano (Bild) am Donnerstag in Tokio. Eine Gesellschaft ohne Atomkraft, wie von Kan gewünscht, sei lediglich eine "Hoffnung für die ferne Zukunft".

Am Mittwoch hat der politisch angeschlagene Regierungschef Kan angekündigt, sein Land wolle "systematisch und in Etappen" aus der Atomkraft aussteigen - einen genauen Zeitplan gab er jedoch nicht an.

Die Aussagen Kans seien lediglich als Beginn einer nationalen Debatte über Atomenergie zu verstehen, betonte nun Regierungssprecher Edano. Demnach müsse der Anteil der Atomenergie zwar reduziert werden, trotzdem werde Japan seine Atomkraftwerke noch viele Jahre nutzen. Darauf hätten sich Regierung und Opposition nach Angaben von Edano bereits geeinigt. Das japanische Parlament debattiert am Donnerstag über ein neues Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien.

Kritik an Kan
Kan hatte im Juni angekündigt, er werde zurücktreten, sobald Gesetze zur Förderung dieser Energiequellen und ein Programm zur Finanzierung des Wiederaufbaus nach der Erdbebenkatastrophe beschlossen seien. Kritiker beschuldigen den Politiker, die Atomdebatte zu nutzen, um seinen Rücktritt hinauszuzögern.

Indes gibt für einen möglichen Atomausstieg auch ein Hilfsangebot aus Deutschland. Der Beauftragte des Auswärtigen Amtes für die Japan-Hilfe, Hans-Joachim Daerr, bot Unterstützung in Energiefragen an. So hätten die Japaner zum Beispiel Biomasse bislang vernachlässigt - "obwohl sie viel mehr davon haben als wir", sagte Daerr am Donnerstag. "Da könnte man sicher einige Empfehlungen geben."