Flüchtlings-Odyssee

Italien startet Abschiebungen von Lampedusa

Die italienische Regierung hat mit der Abschiebung jener Migranten begonnen, die seit Weihnachten auf Lampedusa eingetroffen sind. 38 Ägypter sind die ersten, die am Dienstag direkt von Lampedusa mit einem Flug nach Kairo abgeschoben wurden. Die Männer wurden in dem Auffanglager der Insel identifiziert und ausgewiesen, wie die Regierung Berlusconi nach der neuen Migrationswelle der vergangenen Tage beschlossen hatte. Damit machte man die Ankündigung von Innenminister Roberto Maroni wahr, wonach Migranten künftig auch direkt von Lampedusa abgeschoben werden dürfen und nicht mehr zuerst in andere Auffanglager Italiens eingeflogen werden müssen.

"Lampedusa wird von jetzt an in der Lage sein, die Migranten selbst auszuweisen. Die ersten Flüge zur Rückführung der Flüchtlinge sind schon organisiert worden", erklärte Maroni. Am Dienstag wurden 250 Migranten in andere Auffanglager auf Sizilien, oder in anderen Regionen Italiens gebracht. Damit bleiben jedoch noch über 1.000 Personen im Flüchtlingslager von Lampedusa, das eigentlich nur 800 Menschen beherbergen konzipiert ist.

Immenser Flüchtlingsdruck
Die italienische Regierung handelt unter dem Druck der massiven Immigrationswelle, die Lampedusa im Schach hält. Die Zahl der in Italien eingetroffenen Bootsflüchtlinge aus Afrika ist 2008 um 75 Prozent gestiegen. Nach 20.500 Bootsflüchtlingen 2007 seien in diesem Jahr rund 36.900 Flüchtlinge gezählt worden, teilte das Innenministerium in Rom mit. Die meisten Bootsflüchtlinge gingen demnach auf der Insel Lampedusa südlich von Sizilien an Land. Allein dort nahm die Zahl der illegal Eingewanderten nach Behördenangaben um 130 Prozent zu, am vergangenen Wochenende waren etwa 2300 Bootsflüchtlinge eingetroffen

Kooperation zwischen Libyen und Italien
Die Regierung Berlusconi hofft, dass die gemischten Patrouillen mit den libyschen Behörden, die Anfang Jänner starten, die Lösung zum anhaltenden Flüchtlingsnotstand auf Lampedusa darstellen werden. Sechs italienische Schiffe werden im Rahmen eines Kooperationsabkommens mit Tripolis die libyschen Küsten patrouillieren, um die Abfahrt von Flüchtlingen in Richtung Süditalien zu stoppen. "Damit wird mit den Massenlandungen auf Lampedusa endlich Schluss sein", versicherte Innenminister Maroni. Ein bereits 2006 geschlossenes Abkommen diesbezüglich war bisher nicht umgesetzt worden. Die meisten afrikanischen Bootsflüchtlinge treten ihre gefährliche Reise in Libyen an. 

Heftige Kritik an hartem Regierungskurs
Der harte Kurs der italienischen Regierung in punkto Immigration wurde von katholischen Verbänden und Linksparteien scharf kritisiert. Die Massenabschiebung von Einwanderern, die lebensgefährliche Seefahrten überlebt haben, sei eine Verletzung der Menschenrechte. Die Ausweisungen würden die internationalen Abkommen und die menschliche Würde verletzen. Außerdem sei die Massenabschiebung Tausender von Immigranten eine kostspielige Angelegenheit für die Staatskassen, sagte der Parlamentarier der oppositionellen Demokratischen Partei (PD), Jean-Leonard Touadi.